"Ein geordneter Verfassungsbildungsprozess muss vor allem auch die Minderheiten in einem Staats berücksichtigen."

Verfassungsrecht | Grundrechte

Folge 017 deines Jura-Podcasts zu Job, Karriere und Examensthemen.

Prof. Dr. Eva Maria erläutert im Interview auf beeindruckende Art und Weise, wie Verfassungsgebung in Krisennationen funktioniert. Was können krisengebeutelte Staaten wie Äthiopien oder Sri Lanka im Verfassungsgebungsprozess richtig machen? Welche Minoritäten müssen berücksichtigt werden, damit das gesellschaftliche Zusammenleben gelingt? Höre, welche Verfassungsprinzipien dir (auch für dein Jurastudium) bekannt sein sollten, welche Möglichkeiten das Verfassungsrecht bietet, um dich als JurastudentIn zu engagieren – beispielsweise in Form einer Summer School zu Grundrechten und Verfassungsfragen.

Inhalt:

  • 0:10 Housekeeping
  • 2:04 Vorstellung
  • 3:30 Konflikte & Power-Sharing Methods
  • 5:24 Ressourcenaufteilung
  • 9:33 Verfassungsgebung und sozialer Umschwung
  • 14:27 Positives Beispiel: Äthiopien
  • 16:33 Workshops vor Ort
  • 19:51 Benötigte Konfliktlösungstechniken
  • 23:19 Sri Lanka: Verständnis für Verfassungsprinzipien schaffen
  • 30:01 Verfassungsprinzipien: Train the trainers
  • 34:22 Möglichkeiten für Studierende

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Transkript


Hallo zusammen, hier ist Marc von irgendwas mit recht und bevor die neue Folge startet, würde ich ganz gern die Gelegenheit nutzen für ein bisschen House keeping und ein paar Informationen für euch außerhalb der aktuellen Folge. Diese Episode von irgendwas mit recht wird wahrscheinlich die letzte Episode für das Jahr 2018 sein und deswegen würde ich ganz gerne die Gelegenheit nutzen, um einmal Danke zu sagen, danke allen Gästen, danke euch, die ihr zahlreich uns Feedback gegeben habt, die ihr Gäste vorgeschlagen habt und die ihr uns natürlich damit auch viele, viele Anregungen für das nächste Jahr liefern konntet. Wir haben einiges in der Pipeline viele, viele spannende Gäste, viele neue Themen und ich würde mich freuen, wenn ihr und noch ganz viele Leute mehr natürlich hier nächstes Jahr auch wieder zu hören, wenn ihr selber uns mal kontaktieren wollt, weil die Frage auch 12 mal aufkam könnte ein E Mail schreiben am Gast irgendwas mit recht punkt de wenn in Gast vorschlagen wollt oder einfach an, feed back hat irgendwas mit recht punkte für Feedback jeder Art, million zu porten wollt dann gibt uns auch gerne fünf sterne bei iTunes und ansonsten wünsche ich euch ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Das war es vom Kompetenzzentrum für juristisches Lernen und Lehren in Köln für dieses Jahr bis 2019. Tschüss, herzlich willkommen zur weiteren Episode Irgendwas mit Recht heute Remote Ich sitze in Köln und spreche mit Frau Professor Belser aus Freyburg schön, guten Tag. Ich grüße Sie! Ham wir verraten vielleicht heute mal gar nicht so viel, worum es geht. Das werden die Zuschauer wahrscheinlich auch schon am Titel gesehen haben, mögen sie sich vielleicht kurz vorstellen und kurz darlegen, in welchem Bereich sie forschen und arbeiten.
Das sind schwierige Fragen, sicheren Phänomen das man sei deine Bezeichnung gebracht was, gebaut hat sie die kurz liegt, die interventionen alle aufbaus lösen auch die Funktionen liegen. Deine wurden die nationale organisationen und internationalen Gemeinschaft, die versuche friedens stieg mit Jack chorisch tätig zu sein. Das sie finden es verhandlungen auch für stillstands handlungen und lange zeit hat man geglaubt, man muss sie zuerst den finden und die stabilität her schönen konnten wahlen, staats wiegen und dann hatte man wieder eine legitime institutionen wie dann ein verfassungs prozesses anstoßen können, und heute finden die beiden prozesse häufig gleichzeitig stopft man zu haben, auch so schon bereinigt haben verfassung während dem der konflikt. Weil an einzelne gruppen oft sind es gerade minderheiten sorgen wir kann uns überhaupt einen Frieden eine nachhaltige Fliege nur vorstellen, denn die Ursachen beseitigt Grund. Haben noch eine neue Gerichte in Ordnung Frauen, das heißt während des Kunden nicht das waren bereits frau gewonnen wird sie pina und das hat, Auswirkungen auf die Akteure, die dabei sie sein müssen. Es ist auch nicht im Prozess, den man sich hier, möglichste kommt demokratisch möglichst legitim möglichst rechtstaatlich möglichst inkl. Sie mit allen Gruppen, sondern das ist, weil Sie ein Ziel. Gleichzeitig muss man alle Parteien am Tisch haben, die den Prozess profitieren können aus alle Konfliktparteien. Das führte auch dazu, dass diese Friedensvertrag tragen Sie Die Zustimmung braucht zu viel Spaß. So führen die Vertrauen im Sinne von Fußböden. Klar machen auf Einstimmigkeit, das diesen Friedensverhandlungen vor ihnen. Sie sind deswegen in ORF zwei Stufe. Da wird tatsächlich am Verhandlungstisch werken was Lustprinzip, Ping zum Beispiel gerade Grundsätze festgelegt. Erst wenn diese diese Doppel gelungen ist, die geworden ein Habe angehängt werden können, finden Wahlen statt. Die übergangsverfassung wird in eine Konstante, wenn man in die Verfassung umgewandelt durch Schläge zine Organen. Wie genau ist daran beteiligt ist? Das ist auf auf Thema der auseinandersetzen Verschiedene werden stellen sich beispielsweise, dass Konfliktparteien, den man nicht behandeln, nicht behandeln darf, Wollen sie sich Verbrechen gegen die Menschlichkeit haben, zu Schulden kommen lassen. Oft stellt sich auch die Frage Im Süden beispielsweise ist die ganz Erholen wie macht man das nicht Ausländischen schaffen die in den Konflikt involvierten Zuversicht direkten ewig finanziellen, ohne die der Sprechens Schluss vielleicht nicht nachhaltig sein, kommen danach ausländische Staaten an einen Tisch angemessen nicht nur Waffen. Still stehen die Sonne nur noch ein Belastungs werden, geht hochbrisant, die letztlich nicht beantwortet werden.
Hier. Das kommt ganz unterschiedlich sein. Das hängt auch der 100 Bändchen. Wir haben genau benehmen, welche Partner und Akteure sonst auch noch involviert sind. Man versucht auch gegen die Konkurrenz zu handeln. Es gibt ganz verschiedene Stadien, und die werden, die manchmal in Putz von uns erwischt werden. Das kann ganz Herr sein. Ein Komplex ist ausgebrochen, Verfassungsfragen sind auf den Tisch, Personen behandeln einige Verfassung, die möglicherweise da damit aber bis jetzt nichts zu tun haben. In Syrien sieht das beispielsweise auch ein Fisch Schwierigste. Sie reagierte sind Bauingenieure, sind Personen, die durch den Konflikt in die Politik gespült wurden. Jetzt braucht es manchmal ganz früher, maßgeschneidert die Weiterbildungs. Ihn kurz die Bewohner man sich fest wirken, äußert auf Positionen, die man vielleicht gar nicht richtig einschätzen kann, gibt es für Spaß zu sichtliche Schulen. Wie möglich, sagt die offen Fragen zugeschnitten sind, hat auch mit einem Nivellierung zu tun. Dass alles, was zu sagen haben, Begrifflichkeiten und Möglichkeiten kennen. Hand wusste ich sicher zu fühlen, um überhaupt die eigene politische Agenda in wasserrechtliche Forte Moni besetzen zu können. Haben auch manchmal sein, dass man eine Gruppe, die sich neu zusammengesetzt habe, im Hinblick auf Verfassungs Verhandlungen einmal aus dem Land, in die Schweiz klappt, bepflanzt, um ihnen hier. Ein ein gemeinsames Erlebnis zu verschaffen, dass sie sich ein Mann in einem funktionierenden Bundesstaat bewegen, gemeinsame Erfahrungen machen vielleicht auch, ex porsche wie sieht so eine konturen sehr gegen eine gemeindeverwaltung, besuchen, so einen gemeinsamen erfahrungsschatz, zu schaffen und den teilnehmerinnen tun hab was doch vertrauensbildung zu tun.
Ja, es gibt über zügig seine lange, komplizierte Geschichte verschiedene Konflikte und wie lange hat sie im Moment belagert werden von meinen, aktuellen Verfassungskrise. Aber zu dem Zeitpunkt, als wir unsere Zusammenarbeit eingesetzt hatten, ging es mit der Familien Frage oder wie oft gesagt wurde, das Tamilen Problem, dass die das ich ehemalige Zählung seit langem, belastet, die Frage Wie geht man damit um, dass man eine, Bevölkerung hat, die Dominanz in Calais sisch gewisslich ist aber im Norden und osten des Landes eine camel ische Bürger groß genug gehabt, die sich, sprachlich und religiös von der Mehrheitsbevölkerung unterscheidet. Das sind schwierige Situation, gerade auch wenn ein Laden sie lange Heinrich guten Leistungen im Bereich der Demokratie hat Wenn man harte, ethnische, sprachliche, religiöse getreten hat, dann ist die Demokratie für die Minderheit etwas ziemlich ungemütlich ist, weil sie systematisch bestimmt werden kann. Die Familien haben das in verschiedenen Phasen, im Stufen immer wieder gelebt. Es gab sehr kontroverse Verfassungsänderung, die beispielsweise. Ingo Lee sie zur einzigen Landessprache geklärt haben den Buddhismus zu Staatsreligion der Minderheit im Norden und Osten, damit signalisiert werden, dass sie nicht wirklich zu Start gehören, dass sie marginalisiert werden oder aus dem Militärdienst werden. Es hat auch Versuche gegeben. Den Signalisieren der Insel und in diesem in diesem Kontext ist eine separatistische des sezessionistische Bewegungen standen im Norden zuteil. Moderat fassen weiß, auch nicht moderat die Unabhängigkeit. Worte. Das Ganze wurde noch schwierige, weil sich auch Außenstehende starten eingemischt haben, namentlich das mögliche Indien, in dem es ja auch eine riesige Familie, Bevölkerungsgruppen, und nach verschiedenen gewalttätigen Vorkommen nicht sind, ist es zu einem sie, schwierigen, langwierigen, gewalttätigen Bürgerkrieg gekommen, die vor einigen Jahren militärisch das ist sehr selten da hat, sich nicht militärisch beigelegt worden ist. Und nachher war einmal mehr die Verfassungsfrage den Tisch, das Gefühl, dass man jetzt die Gelegenheit nutzen sollte, mit moderaten Kräften eine Lösung, diese Familien Frage zu finden. In diesem Kontext hat Waren eine Delegation gebieten ins Land zu kommen, und eine Informationskampagne ist vielleicht zu viel, aber als außenstehende Akteur das Thema Gewaltenteilung und Reiten, Schutz, Autonomie, zu verträgt sind Fragen beantworten, die Quelle kommen sonst dazu haben.
Das war tatsächlich eine Schwierigkeit ist hochgebildete Expertinnen, Experten sie lang Katie die Einheit genauer mögliche, bundesstaatlichen, dezentralen Systemen kennen und eine, große Bevölkerung, die das Konzept nicht kennt, wenn es, Wort für trans, wo sie überhaupt eine Assoziation weckt, ist die des Sezession nicht Föderalismus wird gleichgesetzt mit Wir verlieren den Norden der Insel, das wir hatten ja verschiedene Briefing, so Vorbereitungstreffen, und wo wir uns in, informiert haben und uns haben informieren lassen über die aktuelle Situation im Land, und es wurde unter anderem die Instruktionen erteilt, auf keinen war auch nur das Wort Föderalismus zu verwenden, weil es würdiger und sofort wieder stehen Jahres lösen. Wir haben sie darüber gelacht, wenn ich gesagt habe, ich kann mich ja dann nicht einmal vorstellen, ich muss ihr dann sagen nicht den vom Institut für Physik nicht immer sagen hier kommen. Und tatsächlich hatten wir dann auch sehr viele sehr angeregte Diskussionen. Die Bedingung für gar nichts muss. Es war beispielsweise sehr wichtig, davon zu berichten, dass die föderale Staaten der Welt die anderen vertrauen. Starken User Deutschland, Schweiz hast dann Kanada, das sind alles sehr stabile Staaten und ein Sezessionen. Sich kennen sie typischerweise gerade nicht, sie funktionieren mit der Idee, der Star so attraktiv zu machen, dass man ihn gar nicht belasten, dass ihr Einheitsstaat sind, die eine Mehrheitskultur landesweit durchsetzen wollen, Minderheiten damit ausschließen, vom Staat den Wunsch erzeugen, einen eigenen Staat zu haben.

Gäste

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Prof. Dr. Eva Maria Belser

Prof. Dr. Eva Maria Belser Professorin, Universität Freiburg

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