"Sie müssen sich in der Laufbahn bei Gericht irgendwann entscheiden, ob Sie Kapitän eines kleineren Schiffes oder Mannschaftsteil eines größeren Schiffes sein wollen."

Zivilrecht | Zivilprozessrecht | Presserecht | Grundrechte

Folge 015 deines Jura-Podcasts zu Job, Karriere und Examensthemen.

Wie sieht die Tätigkeit als Richter am Oberlandesgericht aus? Welche Wege führen vom juristischen Staatsexamen dorthin? In wieweit unterscheiden sich die einzelnen Karrierewege in den unterschiedlichen Bundesländern? Wie sieht die Arbeit im Presserecht aus? Kann man sich dies im Rahmen eines juristischen Praktikums oder einer Referendariatsstation einmal persönlich anschauen? Erfahre Antworten auf diese Fragen von Richter am OLG Köln Mark Noethen.

Inhalt:

  • 0:10 Eröffnung
  • 0:40 Der Weg zum Richter am OLG
  • 3:10 Abordnung als Richter
  • 5:43 Die Arbeit als Amtsrichter
  • 7:38 (Kein) Wechsel zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft
  • 8:27 Organisation und Aufbau der Gerichtsbarkeit
  • 13:32 Das Recht auf den gesetzlichen Richter
  • 15:36 Spannende Verfahren
  • 16:46 Die Jameda-Entscheidungen
  • 20:13 Juristenausbildung
  • 23:28 Praktikumsmöglichkeiten

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Transkript


Ja wurde. Ich habe von Anfang an in Köln gewohnt, das heißt, es gab immer einen kleinen Drang, wieder nach Köln zurückzukehren. Ich war aber sehr gerne in Aachen war das ein sehr schönes. Gericht ist, Für Richter ist es üblich, dass sie zunächst mal in der Zivilkammer anfangen, also am Landgericht mit zwei anderen, und dort ein Jahr verbleiben, dann typischerweise geht es für eine Zeit ans Amtsgericht, bevor sie dann nach ungefähr drei Jahren zum Richter auf Lebenszeit ernannt werden. Und bei mir war es genauso Ich war ein Jahr am Landgericht, dann zwei Jahre am Amtsgericht Aachen, hatte dort eine kleine Zivil Abteilung, was eine sehr schöne Zeit war, waren, ebenso sehr für sich arbeiten konnte. Dann habe ich mich aber irgendwann entschlossen, dass ich lieber zum Land kriegt will und habe mich am Landgericht verplanen lassen. Ja, und dann am Landgericht hab ich ganz verschiedene Sachen gemacht, zunächst mal war ich tatsächlich ein Jahr in Eltern. Seid, was auch 11 großer Vorteil unseres Berufes ist, weil es eben solche Möglichkeiten gibt. Sie haben eine große Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Das habe ich ausgenutzt und war ein Jahr in Elternzeit. Kurz nach meiner Verplanung und bin dann zurück ans Landgericht und darf ich dann alles gemacht? Also da war ich in der erstinstanzlichen Zivilkammer in der zweite instanz lichen zivilkammer in der strafkammer in der beschwerdekammer bis 2009. Insgesamt und an stelle dann mich am oberlandesgericht irgendwann erproben zu lassen. Dazu erkläre ich gleich nochmal was bin ich dann für drei jahre ans bundesverfassungsgericht gegangen und war dort wissenschaftlicher mitarbeiter von herrn verfassungsrichter eich berger und hat da im wesentlichen, verfassungsbeschwerden bearbeitet, also die für die kammer oder für den senat vorbereitet und punkt erprobung ist um beförderung sun zu kriegen. Also entweder vorsitzender richter am landgericht zu sein oder richter am oberlandesgericht zu werden, müssen sie sich erproben lassen. Das findet entweder hier am oberlandesgericht statt, neun monate sind sie an einem der hiesigen senate zugeordnet, oder eben die sogenannte ersatz erprobung die ich gemacht habe, dass sie sich an oberstes bundesgericht oder ins ministerium abgeordneten lassen und dort drei jahre dann ersatz erprobt werden und danach können sie befördert werden, und dann müssen sie sich letztlich entscheiden wo bisschen, ihre Vorlieben liegen, ob sie sagen wollen, wie es mal ein Kollege von mir in Aachen sehr schön formuliert hat. Möchten Sie Kapitän eines kleinen Schiff sein oder Ruderer auf einem großen Schiff. In also Vorsitzende am Landgericht oder eben Beisitzer am Oberlandesgericht. Und ich habe mich für den Weise zusammen Oberlandesgericht entschieden.
Nein, natürlich hat man am Amtsgericht, weil die Verfahren, immer umgangssprachlich ausgedrückt bis zehn kleiner sind, mehr Termine und am Landgericht hat man auch mehr Termine als am Oberlandesgericht, weil natürlich von Instanz zu Instanz die Verfahren anderen Umfang bekommen. Aber man hat nicht jeden Tag Termine, sondern maximal zweimal die Woche. Er einmal die Woche. Das hängt auch ein bisschen davon ab, wie man so ein, Amtsgericht beziehungsweise eine Kammer am Landgericht organisiert, also ob man viele Sachen schriftlich macht, weil es auch die Möglichkeit gibt es eben auch ohne mündliche Verhandlung je nach Verfahren, und wie man Hinweise erteilt. Also das hängt bisschen auch davon ab. Aber üblicherweise ist so im Durchschnitt das man also einmal pro woche sitzungstag hat und den rest der zeit verbringen mit seinem sogenannten dezernat und den vorbereitungs und nachbereitung ß arbeiten da sollte man auch nicht unterschätzen, diese ganzen akten müssen eben organisiert werden. Also als ich am landgericht aachen angefangen habe, hatte ich in meinem eigenen bestand 280 laufende Verfahren. Das war schon recht ordentlich. Und da müssen sie sich als Anfänger auch erst mal dran gewöhnen. Da gewöhnt man sich dran, aber so die ersten Monate sind doch sind schwer abermals Referendar. Jedoch immer relativ viel Zeit für so eine einzelne Akte hat, wenn man jetzt beispielsweise hier im Senat oder einer Kammer zu ordnen ist im Rahmen des Reform der Ja zum eine andere Schlagzeile gefragt.
Jetzt geht er eigentlich im Kern immer darum, dass man Bewertungsportale hat. Angefangen hat das mit leerer Bewertungsportalen, dem sogenannten spickmich de, und auf diesen Bewertungsportalen werden dann irgendwelche Bewertungen abgegeben, die natürlich sämtliche unter dem Schutz der Meinungsfreiheit stehen, aber diejenigen, die bewertet werden, den gefällt das ja häufig nicht, und dann ist die Frage, wie erreichen die bewerteten, dass eine solche Bewertung gelöscht wird beziehungsweise. In Zukunft unterlassen wird, dass eine solche Bewertung abgegeben wird? Und da gibt es eben Spannungsverhältnis, weil diese Bewertung, anonym abgegeben werden häufig, und dann ist die Frage der Betreiber der Plattform muss der A offen legen, wer das war, also wer hat diese Bewertung abgegeben, und muss er das unterlassen? Und dazu gibt es vielfältige Rechtsprechung jetzt mittlerweile des Bundesgerichtshofs, von denen eben viele hier auch in Köln ein Anfang genommen hat. Und da wird abgewogen Der Kern des Ganzen ist, dass das Recht auf Anonymität im Internet sehr hoch bewertet wird und man sich dann vielerlei, Prüf Mechanismen überlegt hat, um gleichwohl die Bewerteten zu schützen, Also beispielsweise muss dann derjenige, der diese Plattform betreibt, darlegen, warum diese Bewertung jetzt richtig sein kann, der muss also ein bestimmtes Prüf Programm durchlaufen ohne allerdings die Identität des Bewerteten, preiszugeben. Und da kann man natürlich sehr unterschiedlicher, sehr unterschiedlicher Auffassung sein, was man aber nie vergessen darf bei dieser ganzen Diskussion, das bei uns in Deutschland das selbstverständlich erscheint, dass man sagt warum kann derjenige nicht dazu stehen, wenn er das schreibt? Ja, das ist natürlich wahr, aber wenn man sich jetzt beispielsweise in anderen Staaten das vorstellt, dass man seine Meinung immer mit Klarnamen äußern soll, dann kann das andere Probleme geben und das ist eben die eine grundsätzliche Frage der Meinungsfreiheit, die bisher so bewertet wird, dass man sagt jemand darf anonym bleiben. Ja, das sind auch wirklich spannende Fragen und die sind natürlich auch sehr aktuell und da.

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Mark Noethen

Mark Noethen RiOLG, OLG Köln

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