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- IMR174: Patent-Litigation, standardessentielle Patente, Einheitliches Patentgericht (EPG)Patentrecht
“Patentrecht ist eine spannende Mischung aus juristischen Fragen und praktischer technischer Arbeit. Man darf Produkte auseinander schrauben und sich anschauen, wie sie funktionieren, das macht richtig Spaß!”
Karriere-Timeline
IMR174 - IMR174: Patent-Litigation, standardessentielle Patente, Einheitliches Patentgericht (EPG)
Teilnahme am IMR Jurapodcast
Fragen & Antworten
Wie unterscheidet sich Verletzungs- vom Rechtsbestandsverfahren?
Verletzungsklagen laufen vor spezialisierten Zivilgerichten: Landgerichte Düsseldorf, München, Mannheim u.a. Parallel dazu prüfen Patentämter oder das Bundespatentgericht völlig getrennt, ob das Schutzrecht überhaupt hätte erteilt werden dürfen. Erst wenn beide Stränge zugunsten des Inhabers ausgehen, entsteht echter Durchsetzungsspielraum.
Was bedeutet "erfinderische Tätigkeit" für Patentfähigkeit?
Neben absoluter Neuheit muss die Erfindung für den Fachmann einen echten Entwicklungssprung darstellen. War die Weiterentwicklung aus dem Stand der Technik naheliegend, fehlt die erfinderische Tätigkeit – das Patent scheitert. Dieser Prüfungsmaßstab trennt bloße Routineverbesserungen von schutzwürdiger Innovation.
Welche Risiken bergen standardessentielle Patente strategisch?
Ein einziger Unterlassungstitel aus einem Standard-Patent kann ganze Produktionslinien stoppen, weil das Produkt den Standard zwingend nutzen muss. Verlierst du nur ein Verfahren, musst du oft den gesamten Patentpool lizenzieren – tausende Schutzrechte auf einmal. Das macht Litigation hochstrategisch und kostenintensiv.
Wie hast du deine Begeisterung für Patentrecht entdeckt?
Ich kam über meinen universitären Schwerpunkt erstmals mit IP-Themen in Kontakt. In der Anwaltsstation einer Düsseldorfer IP-Boutique habe ich gemerkt, wie viel Freude mir der Bereich macht. Als ich anschließend in einer Kanzlei startete, die ausschließlich Patentrecht betrieb, war klar: Das ist mein Feld.
Welche Gerichte sind im Patentrecht besonders relevant?
In Deutschland konzentrieren sich Patentverletzungssachen auf wenige Standorte: Düsseldorf, Mannheim, München und Hamburg. Diese Gerichte haben durch jahrelange Spezialisierung immense Erfahrung. Für Rechtsbestandsfragen ist dagegen fast ausschließlich das Bundespatentgericht in München zuständig, in Revision dann der X. Zivilsenat des BGH.
Warum hast du dich für eine Promotion entschieden?
Ich wollte mir berufliche Optionen offenhalten. Manche Kanzleien legen großen Wert auf den Doktortitel. Deshalb arbeitete ich nur drei Tage pro Woche als Associate und schrieb parallel meine Dissertation im Patentrecht – die perfekte Mittellösung zwischen Praxis und akademischem Türöffner.