"Es gilt: Daten, die da sind, sind missbrauchsanfällig."

Datenschutzrecht | Verwaltungsrecht | Öffentliches Recht

Folge 065 deines Jura-Podcasts zu Job, Karriere und Examensthemen.

Im Interview mit Prof. Lorenz Franck und Dr. Sebastian Feiler zum Verwaltungs- und Datenschutzrecht. Neben einer allgemeinen Einführung hört Ihr Wissenswertes zur Hochschule des Bundes und der Frage, wie man heutzutage Professor wird. Hört, wie Ihr an Eure erste Fachveröffentlichung kommt, warum Datenschutzrecht zukunftssicher ist und wie gute digitale Lehre aussieht. Viel Spaß!

Inhalt:

  • 00:32 Vorstellung Lorenz
  • 02:02 Umgang mit Rückschlägen
  • 06:57 Datenschutzrecht
  • 16:53 Datenschutz im Verband
  • 22:00 Sind Daten das neue Öl?
  • 29:42 Der Bundesdatenschutzbeauftragte
  • 31:58 Lorenz’ Weg zur Professur
  • 47:33 Gute Digitale Lehre
  • 54:25 Vernetzt euch!
  • 58:00 Selber Publizieren

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Transkript


Also das war ja immer dieser dieser Irrglaube früher oder beziehungsweise. Diese mehr die man die man da früher erzählt hat, also im Grundstudium daher kommt nicht auf die Noten an Hauptsache bestehen, Hauptsache wieder diesen Scheine Bogen voll machen und dann später das wird dann das wird dann irgendwie alles besser und so, und da ging es dann im Hauptstudium ging es da schon mal so ging es da schon mal so darum wo ich dachte er ist das denn jetzt wirklich das Richtige? Und dann weiß ich dann hatte ich ich glaube nach der, nach der richter Station nach der Richter Stationen treffen da ja da nicht noch mal so eine Phase wo ich dachte wird das das soll es jetzt gewesen sein, echt dafür, dafür bin ich jetzt hier angetreten und das ist es jetzt. Ich weiß nicht mehr genau wie welche welche beweg Gründe und welche Ideen nicht da so genau hatte, rief Andrea etwas einfach weils einfach getaktet, es geht einfach weiter, Die nächste Station kommt, die nächste Station kommt. Und insofern hat mich das dann relativ schnell wieder rausgeholt, weil ich ja dann andere Stationen hatte, wo ich mich dann auch materiell, rechtlich, dann mehr zu Hause gefühlt habe, dass das ist vielleicht auch insgesamt jetzt schon so ein Typ, den ich vielleicht allen Studierenden an der Stelle geben kann. Man sollte immer gucken, dass man irgendwas findet, was einem materiell rechtlich setzt. Die Verwendung am Ende ist erst mal zweitrangig. Na also jetzt, wenn ich jetzt bei mir Schauer im Datenschutzrecht, egal was ich mache, jetzt Anwalt bin, noch ich zur Aufsichtsbehörde gehe, ob ich in die Lehre gehe, ob ich zum Verband gehen, es gibt immer irgendwas zu tun, wenn ich mich erst mal für so ein Material rechtliches Thema begeistere, das ist das, was einen irgendwie, oder was mich zumindest so ein bisschen, dann bei der Stange gehalten hat und insofern dann da auch der Tipp an alle, die jetzt vielleicht von der Jagd anfangen oder das Planen, dafür mal die Stationen so zusammen zu bauen, dass es thematisch passt muss er sowieso in verschiedene Verwendung reingucken. Aber wenn man da so ein roten Faden hat, das sieht auch später für die Bewerbung ganz gut aus. Man kann natürlich vieles Verschiedenes machen, man kann sich auch ausprobieren, ist alles, ist alles erlaubt und gut und richtig, aber wenn man, wenn es von außen so aussieht, als hätte man den Plan es kommt schon auch ganz gut an.
Also ich muss für meine Erfahrungen sagen im Nachhinein finde ich das am im Studium zu wenig Konnex zur Praxis hergestellt wurde. Ich hätte mir gewünscht, dass ab einem bestimmten Stadium am Ende der Vorlesungen, auch mal ein Richter oder ein Rechtsanwalt in den Raum gerollt worden wäre, sozusagen für eine halbe Stunde und mir gesagt hätte Warum lernst du denn da jetzt gerade BGB hat hier also gerade bei Wege wie aktiv finde ich das bemerkenswert, weil, unser der Proft damals natürlich gesagt, das ist unglaublich wichtig, nicht nur theoretisch, sondern es werden sie in der Praxis auch jede Woche mindestens einmal machen sie Wege bat. Der Clou ist Es ist tatsächlich so, aber wir haben das damals natürlich alle nicht geglaubt, haben alle geglaubt, Der erzählt uns dann was vom Pferd, damit wir das lernen. Aber es ist tatsächlich so, dass Arti und Grundlagen wichtig sind. Es wäre aber schön gewesen, wenn da mal ein Praktiker gewesen wäre, der gesagt hätte jetzt stimmt was der Professor ihr sagt, Ich bin Anwalt, ich braucht es tatsächlich hab darüber Fälle gewonnen, ob jetzt die Willenserklärung zugegangen ist oder nicht, dass wir eine wahnsinnige Motivationen. Und ich glaube, da ist noch extrem viel Potenzial in den Studiengängen oder in den in den unteren und mittleren Semestern auch die Leute zu motivieren, auch jetzt gerade wieder zurück zu diesen, Semesters Lampe, über das wir gerade gesprochen haben oder zu diesem durchhängen eher, dass man durch Praktika die Leute so ein bisschen motivieren kann, ohne dem Ganzen den wissenschaftlichen Anspruch und die Tiefe nehmen zu wollen, ganz und gar nicht, aber einfach, am Ende, vielleicht nach den Vorlesung oder so was mal so Praktiker Incentive zugeben, das finde ich im Nachhinein, das hat mir gefehlt. Das habe ich erst ja zwischen Studium und Referendariat am Lehrstuhl so ein bisschen gehabt, weil ich da mit Praktikern ins Gespräch kam, oder dann halt natürlich im Referendariat, aber diese.
Lorenz. Das ist das Argument, was dann häufiger vorgezogen wird. Es sind dann immer die die extremen Fälle, es sind immer die besonders schweren Straftaten, die in der Argumentation verwendet werden, wobei man auch kriminologisch sagen muss Die besonders schweren Straftaten sind eigentlich die seltenen. Das haben wir nicht alle Nase lang und was dann aber passiert ist, dass wir im Prinzip ein Tor öffnen oder sagen wir mal eine Box öffnen, die wir nicht mehr zu kriegen. Dann haben wir gegebenenfalls sämtliche Möglichkeiten zur Profilbildung, zur generellen Verfolgung von Bewegungen von Kommunikations Peter Nes, und das alles von Leuten, die mit dem ganzen Verfahren erstmal überhaupt nichts zu tun haben so und das für sich genommen ist schon persönlichkeitsrecht schwierig, die Daten überhaupt zu haben, dass da irgendjemand reingucken kann, kam und dann stellen sich natürlich noch so Anschluss Fragen, weil Daten die da sind, die sind missbrauch anfällig, die kommen auch gerne mal weg oder die werden gerne mal aus privat Interesse durchforstet. Das sieht man halt leider auch deswegen, wenn man vom Datenschutzrecht überhaupt noch überhaupt keinen Schimmer hat, dann empfehle ich einfach mal in Artikel fünf der Datenschutz Grund Verordnung rein zu gucken, weil da stehen so die wirklich ganz basalen Grundsätze das, was am Anfang jeder datenschutzrechtlichen Auseinandersetzung steht da sind diese ehernen Grundsätze wie zum Beispiel Daten, Minimierung, Zweckbindung, Transparenz, die diese diese Dinge, die uns alle gut und wichtig und heilig sind wir sind alle ganz vorne erstmal definiert, und selbst wenn ich jetzt überhaupt nicht ins fach recht einsteige, wenn ich überhaupt nicht in die st pio reingucken, überhaupt nicht ins bdsg, überhaupt gar nicht. In der Milch Spezial Normen, dann kann ich anhand des artikel fünf zumindest schon mal so ein auch gefühle entwickeln was könnte denn hier problematisch sein? Also das überhaupt vielleicht auch um das ab auf so eine meta ebene zu heben? In der gesamten rechtsanwendung ist es glaube ich, wichtig, dass man erstmal ein Stör gefühl entwickelt bei jeder rechtsfrage was könnte hier im Argen sein, da geht überhaupt noch gar nicht darum irgendwelche krassen Meinungs Streitigkeiten und die Ex der BGH Entscheidung und irgendwelche Kommentar stellen auswendig zu kennen, sondern einfach so. Gesundes Stör Gefühl worum geht es denn? Wo knackt hier gerade wo treibt sich das? Kriegt man im Datenschutzrecht ganz gut hin, wenn man weiß Okay, ich habe etwas. Das nennt sich erstmal Daten, Minimierung und das nennt sich zweckbindung, das nennt sich Transparenz und das nennt sich insbesondere und das steht da nicht ausdrücklich so wörtlich drin. Aber das verbot mit erlaubnisvorbehalt, das heißt ich brauche rechtsgrundlage, ansonsten ist meine datenverarbeitung einfach verboten worden. Das sind das sind ideen, die kann man dann sehr schnell sich zu eigen machen. Jede einzelne von diesen säulen die da im artikel fünf drinstehen jede einzelne von diesen säulen hat eine berechtigung und damit kann auch jeder nichtjurist erstmal einordnen warum warum habe ich hier ein problem? Warum ist dieses stör gefühl das ich habe in irgendeiner weise verrechtlicht und von da aus dann gehe ich ja dann gehe ich in die fach rechte, dann gehe ich in die strafprozessordnung, der gehe ich ins bka gesetz, da gehe ich ins bdsg, weiß der teufel wo hin, und dann kommt entweder das eine oder das andere raus mit all den meinungs, streitigkeiten und rechtsprechung und literatur. Wie war das halt als unser handwerkszeug heute kennen? Aber am anfang stehen immer diese ganz einfachen grundsätzlichen überlegungen diese säulen was eigentlich gemeint ist mit dem Datenschutzrecht.
Zu sehen. Man hat Möglichkeiten. Ich hatte die Möglichkeit nebenbei zu publizieren, ich hatte die Möglichkeit, nebenbei einen Lehrauftrag an der TH Köln auch im Datenschutzrecht zu übernehmen. also, das hat unheimlich viel Türen geöffnet und Erfahrungen vermittelt. Also insofern war das ein Spitzenjob. Irgendwann kommt halt das Leben dazwischen, oder also dann hatte ich dann irgendwann kam unser kleiner Sohn auf die Welt, Nachrichten, so die Idee Ich könnte mich mal anders orientieren und hab mich ein bisschen umgeschaut, was es so gibt und auch so familiär bedingt immer so der Blick in den öffentlichen Dienst. So weil der öffentliche Dienst, das ist ja sicher und nachdem ich da so ein bisschen umgeschaut, und hatte immer so diesen Floh im Ohr ach werd doch Professor, und dieser Spruch werd doch Professor, der stammt nicht von mir, sondern in der stammte von einem Professoren Kollegen von der TH Köln hatten wir dann irgendwo muss und Ghetto besser, verstanden, war da so und am Stehtisch und hatten und zu gegenseitig erzählt, was wir so machen, und irgendwann heute der andere aus ja, aber dann doch Professor veröffentlicht die ganze Zeit leer ist hier, Guck dich doch mal oben haben stimmt eigentlich. Und just in dem Augenblick, als ich dann willens war, mich umzuorientieren, flatterte dann plötzlich über einer die war dieser Job. Suchmaschinen startete die Ausschreibung für eine Professur an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung rein, für das IT Recht mit öffentlich rechtlichen Schwerpunkt, so also Suchbegriff, natürlich sofort angesprungen, it recht hat ich eingegeben.
Also im Wesentlichen Sollte ich über eine Promotion verfügen, damit ich nachgewiesen hat, dass ich in einer seiner Reise wissenschaftlich fähig bin, dann sollte ich eine pädagogische Eignung aufweisen und dann war im Ausschreibungstext auch noch gefordert, das sich außerhalb der Hochschule über mindestens fünf Jahre Berufserfahrung unsere einschlägige Berufserfahrung verfügen muss und. Das war eben alles in einem thematischen Zuschnitt, der mir doch sehr, nahe lag es war mit Recht, es waren Fragen des Datenschutzrechts, des, egal wann und rechts das alte Sicherheits rechts gefragt und das Ganze auch noch mit dem Bonbon München versehen, Diese Professur ist ja nicht vom Himmel gefallen, sondern die wurde plötzlich notwendig. Warum wurde die notwendig? Weil es an der Hochschule des Bundes dann einen neuen Studiengang geben sollte, den es vorher so in dieser Form noch nicht gab? Kann ich gleich ein bisschen werbung machen? Das ist der studiengang der Titel administration and cyber security, also im wesentlichen ein Studiengang, der sich an den gehobenen Dienst richtet in der Bundesverwaltung. Das sind die leute die dann am ende zum beispiel egal wann man Lösungen mitgestalten die zum beispiel, kriminalität im dark net bekämpfen die die den eigenbetrieb sichern alles an der schnittstelle von technik und recht, das heißt die am relativ großen rechts anteil in diesem studiengang und ja und dieser liga dieser studiengang, der war der grund warum es überhaupt jetzt einen it rechtler als Professor an dieser hochschule gibt, und bin der momentan quasi so eine seltene orchidee also da gibt es viele, viele gerüsten.
Also die Hoffnung des Bundes ist im Wesentlichen für das Studium der gehobenen Dienerinnen und Tina es gibt ja wir sind vielleicht die ein oder anderen im öffentlichen Dienst, verschiedene Laufbahnen und, das, was der Volljurist typischerweise was den erwartet, das ist der höhere Dienst. Sie haben sich ganz einfach merken Es gibt im gehobenen Dienst, und dann gibt es den noch höheren Dienst, und das ist das, was die Volljuristen kriegen. Aber der gehobene Dienst ist eben ein ganz eine ganz wesentliche Säule für unsere Verwaltungstätigkeiten, der gehobene Dienst. Das geht bis zur Besoldungsstufe A 13. Falls es jemanden interessiert da müssen die Studierenden bei uns erst mal ein Grundstudium durchlaufen, das ist für alle im gehobenen Dienst erst mal bei uns identisch, und dann geht es in die jeweiligen Fachbereiche. Und bei uns jetzt, im neuen Studiengang ist einerseits der thematische Zuschnitt eine Besonderheit dass wir hier eben sowohl Digital Administration, also die ganzen, fragen, die mit Liga, wenn man zu tun haben, E Akte Bürger Portale und ein Zugangs Gesetze Zafer, abdecken und dann aber auch gleichzeitig einen anderen Zweig bedienen, nämlich den des halber Sicherheit das heißt erst mal Sicherung des Eigenbetriebes, Ermittlungen im Dark Net etcetera. Das Besondere ist Sie werden, wenn sie sich bei uns als Studierende bewerben, in das Beamtenverhältnis berufen. Erstmal Beamte auf Widerruf Und deswegen gibt es bei uns nämlich auch Geld fürs Studieren anderswo muss man Geld bezahlen, bei uns kriegt man Geld. Das erhaltene weitere Besonderheit gleichzeitig gibt natürlich im Prinzip eine Jobgarantie. Wir haben ein duales Studium, das heißt von den viel Von den sechs Semestern werden vier bei uns in Brühl abgeleistet und zwei Semester bei der jeweiligen Praktikums Behörde. Die Praktikums Behörde steht von vornherein fest. Das ist die Behörde, bei der ich dann später anfangen zu arbeiten, die kenne ich dann also schon, ich habe dann so mal so warum dort ein Jahr schon verbracht und weiß ganz genau, wie die Abläufe sind Werder welchen Dienstposten hat und so weiter und so fort. Und das sind, so die die wesentlichen Besonderheiten bei. Wenn es um ein Studium bei uns an der Hochschule geht Man kann sie also nicht einfach einschreiben, kann nicht einfach hingehen, sagen Ich möchte gerne, dass das lernen, sondern man muss ein komplettes Beamten rechtliches Verfahren im Bewerbungsverfahren durchlaufen, man muss auch die medizinische Eignung haben, man muss auch für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten. All die schönen Dinge und dann fängt man eben dementsprechend bei uns an. Und das Schöne jetzt bei dem neuen Studiengang beim Dax der dritte entsprechen. Und cyber security ist das, der komplett in brühl stattfindet. Also die Theorie semester jedenfalls für die anderen Studiengang Gänge müsste man gegebenenfalls in der Bundesrepublik noch rumreisen, aber der neue Studiengang der ist komplett bei uns im Frühling Haus also auch das eigentlich auch eine ganz schöne Sache.
Das war sehr simpel, und wir hatten die Möglichkeit, dann während der regulären Stundenplan mäßigen Zeiten auch Normal Text steht einzusetzen also das damit hat so ein bisschen angefangen, und dann haben wir natürlich sehr schnell aufgebohrt und hatten dann dementsprechend auch mobiles Video Studio zur Verfügung. Wir hatten 11 Plattform, 11 Video Chat Plattform für ganze virtuelle Klassenräume, dann relativ schnell am Start, aber trotzdem gab es natürlich auch Kolleginnen Kollegen, die gesagt haben Wir machen das jetzt schön mit einem Leserbrief per E Mail Sie lesen jetzt freuen wir Texte im folgenden Fall und dann kommt zwei Tage später die Muster lösen, und das kommt natürlich unterschiedlich gut an bei den Studierenden. Wir haben viel Feedback bekommen, gerade weil wir so einen enormen, seine enorme Streuung und, enorm Mix hatten jeder hat eben das gemacht, erst mal das Wasser überhaupt machen konnte und dann das Wasser sie für sich am geeignetsten hielt und da war alles dabei da war. War konsequent. Wir machen hier Video, Audio Chat da war konsequent, wir lösen Fälle, wir machen Videos vor, vor vor produziert, also alles im Prinzip dabei und das was man kann, in jeder dieser formen, würde ich sagen eine Menge richtig und Menge falsch machen, jede dieser Formen hat aus meiner Sicht ihre Berechtigung. Es geht da gar nicht darum zu sagen also wer kein Video Chat macht, er hat sowieso verloren. sondern ich habe auch jetzt noch Vorlesungen, die ich vorproduziert habe, wo es gerade im Nebenfach aber wo es vielleicht auch keine Klausur gibt und so, wo ich dann sage Ja.
Habe ich gerade heute wieder gemacht, ich hatte vorher schon auch in der Präsenz hatte ich immer so Antwort Kärtchen, also a b, c d und dann habe ich da auch schon in der Präsenz Phase habe ich mal gemacht, das hab ich dann, als wir als wir die wir die fern Lehre gemacht haben, nicht mehr in den Veranstaltungen gemacht, sondern dann als Modul auf unsere Lernplattform als allgemeinen Multiple Choice, Fragebogen reingestellt, das dann jeder so 50 Fragen zum allgemeinen Verwaltungsrecht meinetwegen durchklicken kann, um sich selbst ein bisschen zu kontrollieren. Viel lernt stands. Kontrolle läuft ja auch einfach darüber, dass ich sehe wie lösen die Studierenden meine fälle? Kommt da kommt aufrichtige an und dann haben wir aber heute wieder mal der Bereust gemacht mit den Mitteln, die uns unsere Videoplattform auch gibt. Ich kann einfach draufklicken sagen hier bitte umfrage starten habe cd und da habe ich direkte statistische Auswertung und weiß ganz genau wo der Hase im Pfeffer liegt und das ist teilweise auch sehr sinnvoll, denn auch Dinge wo man dachte ok, die haben wir jetzt schon fünf mal besprochen, die kehren dann doch noch mal wieder, also gerade heute wieder das den gehabt mal beschossen. Frage war was ist denn wenn es beim verwaltungsakt an der bekanntgabe fehlt und eine Antwortmöglichkeit war? Ist kein verwaltungsakt und die andere antwort würde ich weiß nichtiger verwaltungsakt das, da war ich überrascht, dass von doch viele auf den nichtigen verwaltungsakt gesprungen sind, obwohl er eigentlich den sogenannten nicht verwaltungsakt aus meiner perspektive schon 10 12 mal dort behandelt hatten. Aber dafür sind eben diese multiple choice abfragen dann schon auch ganz gut. Aber das ist eigentlich nichts spezifisches nur für die fern lehre, sondern das hatte ich vorher auch schon mit diesem kärtchen gemacht, denn wir hatten wir gerade eben im Vorgespräch zu diesem Interview auch dass wir auch teilweise große Fan von nicht digitalen Dingen sind. Ich habe heute auch wieder gesehen es ersetzt nichts das Gefühl wenn wirklich alle die richtige und identische Antwort geben und vor einem geht so ein meer von weiß ich gelben oder blauen Karten auf.
Um untereinander ist enorm wichtig, und wir haben das Glück Vernetzung untereinander, sowohl zwischen den Studierenden als auch mit den jeweiligen Dozenten. Das findet in der Präsenz einfach so statt damit and mäandert man im Gespräch, eine Frage gibt die andere, und dann behandelt man ein bisschen rum, und dann stellt jeder mal so ein bisschen, was er gerade bewegt eine Frage oder kommt in der Pause oder kommt danach. Und auch untereinander wird getuschelt, und das geht im digitalen und kleines Bisschen verloren. Und deswegen sind aus meiner Sicht solche Plattformen, die auch Kommunikation ermöglichen, auch in kleinen Gruppen, die sind an der Stelle wichtig, unsere Studierenden aber gerade, die dich heute hatte, das das sind Verwaltungs Informatiker, das heißt diesen sowieso sehr Technik affinen, die haben diese, die wir haben damit kein Problem, die kriegen das hin, die haben die Tools in der Hand, die wissen wie man sie einsetzt, die sind sowieso digital. Nativ also, das funktioniert an der Stelle, die kennen sich also durch, kannten sich auch schon vor der kurzen Präsenz Phase, die wir jetzt gerade hatten, auch im Digitalen schon ganz gut. Dann sind wir kurz in die Präsenz reingegangen. Das war auch ganz interessant die Menschen mal zusehen wirklich vor sich. Jetzt sind wir wieder zurück in fern lehre und da sind solche kommunikationsanlagen boote möglichkeiten auch auf mehreren kanälen, die sind wichtig wichtig, dass die technisch da sind, aber so wichtig, dass man die wirklich nutzt, diese typische Cliquenbildung, wie man sie aus dem Hörsaal kennt, die ist halt schwer im fernen Lehrer, aber auch diese Cliquenbildung ist wichtig, weil jeder hat irgendwie eine Idee und hat irgendwas gelesen, hat irgendwo eine Frage, und dann.

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Prof. Dr. Lorenz Franck

Prof. Dr. Lorenz Franck Professor, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

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Dr. Sebastian Feiler

Dr. Sebastian Feiler Rechtsanwalt, Bodenheimer Herzberg

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