Dr. Sebastian Louven, Partner | Louven Legal
Kartellrecht - Telekommunikationsrecht - Regulierungsrecht - Netzinfrastruktur - Breitbandausbau - Wegerechte - Bundesnetzagentur - Bundeskartellamt - Marktregulierung - Kundenschutz - Vertragszusammenfassung - Berufseinstieg - Einzelanwalt - Promotion - Wettbewerb - Digitales Kartellrecht - Öffentliches Recht - § 1004 BGB - TKG - Europäisches Telekommunikationsrecht
In der heutigen Folge Eures Jura-Karrierepodcasts begrüßen wir Dr. Sebastian Louven. Sebastian ist Anwalt für Kartell- und Telekommunikationsrecht sowie Lehrbeauftragter für Europäisches Telekommunikationsrecht an der FU Berlin. Erfahrt, warum Sebastian statt Musiker zu werden doch die juristische Laufbahn eingeschlagen hat und warum er es schätzt, als Einzelanwalt tätig zu sein. Im Anschluss beleuchten wir zwei Rechtsgebiete, die für viele von Euch wahrscheinlich neu sein dürfte: Das Kartell- und Telekommunikationsrecht. Was macht man als Anwalt an der Schnittstelle dieser beiden Rechtsgebiete? Wie ist Sebastian in dieser Nische gelandet? Wie sieht sein Arbeitsalltag aus? Was ist Regulierungsrecht und welche wettbewerbsrechtlichen Probleme stellen sich bei Netzinfrastrukturen? Neben Antworten auf diese spannenden Fragen hört ihr - anknüpfend an IMR115 - welche Fragestellungen sich im Rahmen des Breitbandausbaus sowie etwaiger Wegerechtkollissionen ergeben. Nerdig, aber spannend ;-). Zuletzt legt Sebastian aus seiner Sicht als Lehrbeauftragter dar, wie sich die heutige Generation von Jurist*innen von der vorherigen unterscheidet. Viel Spaß!
Viel Spaß 🎉 und vielen Dank für Euer Feedback! 🙏🏼
Louven Legal ist eine in Detmold ansässige Boutique-Kanzlei des Kartell- und Telekommunikationsrechts. Gründer und Namensgeber Dr. Sebastian Louven berät als Einzelanwalt mit schlankem Team Netzbetreiber, öffentliche Versorger und digitale Plattformen zu regulatorischen und wettbewerbsrechtlichen Fragen. Die Mandantschaft schätzt den direkten Partnerkontakt, die akademische Vernetzung und den klaren Branchenfokus.
Klingt spannend? Dann hör gleich in die IMR-Folge mit Dr. Louven rein und tauche tiefer ins Netzregulierungsrecht ein!
Die Generation heute ist engagierter, stellt mehr Fragen und diskutiert selbstbewusst – sie zeigt, dass sich vieles in die richtige Richtung entwickelt und hat das Recht, sich beruflich selbst zu verwirklichen.
KI-basiert und kann Fehler enthalten.
Herzlich willkommen zu einer neuen Episode, jetzt schon Episode 117 und herzlich willkommen in diesem neuen Jahr das ist nämlich die erste Episode in 20, 22, wo wir euch auch wieder sehr viele spannende Menschen präsentiert von Elche und LTU Karriere in die Gehörgänge bringen werden. Einer davon ist Doktor Sebastian Louven Hallo Sebastian.
Hallo, grüß dich mag danke, dass ich hier heute rein darf und herzlich willkommen natürlich im neuen Jahr.
Danke, dass du dir die Zeit nimmst und danke, dass sie diese Anmoderation soviel kann man ja verraten, wir nehmen noch im alten Jahr auf direkt so wunderbar mitgemacht hast.
Ich musste tatsächlich daran denken, dass wir sind ja jetzt noch, während wir sprechen im November. Für mich ist das so eine Vorausschau, und wenn das dann raus kommt, so eine Art Rückschau, das heißt, das ist jetzt ein interessanter Fokus. Wir werden später noch mal das Tikal Recht sprechen, ich schaue ein paar Wochen drauf und danach der an ein paar Wochen zurück.
Genau so funktioniert das hier in etwa fangen wir mal ganz vorne an du bist offensichtlich Anwalt oder Jurist, sonst wärst du nicht in diesem Podcast bist aber tatsächlich auch Anwalt. Wie kam es denn überhaupt dazu, dass du Jura studiert hast?
Das ist eine ganz interessante Frage. Ich habe Jura studiert, die Entscheidung kam etwa während meines Zivildienstes. Ich habe eine ganze Zeit lang noch überlegt, Musik zu studieren, war früher Gitarrist und hätte tatsächlich sogar klassische Gitarre mir vorstellen können zu studieren.
Eine der wichtigsten Entscheidung, die ich getroffen habe, ist das nicht zu machen, weil ich nicht so weiten, sich talentiert bin, glaube ich jedenfalls, und auch glaube, dass da viel zu viel Handwerk dahintersteckt, um dann hinterher auch erfolgreich sein zu können.
Oder es zieht hier eine gemeine Frage nach sich Steckt denn hinter Jura kein Handwerk?
Ja, ich weiß, das ist ganz gemein, Das ist eigentlich sogar noch mal mehr Handwerk. Nein, eigentlich ist es es sind total profunde Argumente gewesen. Ich konnte keine Garantie dafür geben, dass meine Hände und mein Gehör noch viele Jahrzehnte mit mir so mitmachen, wie ich das als knapp 20 Jähriger geschafft habe, Also virtuos vielleicht auch sein, mein Kopf, der der wird man schwerer und die stütze ich dann ab.
Aber ich glaube, das denken, das wird mir auch in einigen Jahrzehnten noch möglich sein. Es ist vielleicht wirklich was völlig Banales und profundes und was anderes. Ich bin froh, dass ich meine Leidenschaft, Musik damit auch distanzierter betrachten kann und dann etwas mehr Abstand dazu gewonnen habe, weil ich mir nicht vorstellen konnte, letztendlich professioneller Musiker zu sein.
Warum Jura? Das war tatsächlich so eine Leidenschaft, das Interesse für das Politische. Auch ich bin wahnsinnig politischer Mensch gewesen, aber ich hatte mir damals vorgestellt eine juristische Ausbildung, die hilft mir, eine gewisse gesellschaftliche Sicht zu bekommen und Verständnis auch für Zusammenhänge. Ich habe mich immer damals für Verfassungsrecht interessiert, das war auch das, was wir aus dem Geschichtsunterricht mitgenommen hatte, hatte einen Lehrer, der mich da sehr für begeistert hat.
Ich glaube, wenn ich das wirklich mal so ganz naiv zusammenfasse in den ersten Semestern wollte ich um mit dem Verfassungsrecht studieren und auch eigentlich nur Verfassungsrecht machen.
Das ist ja ganz interessant. Mir ging es persönlich so, dass ich irgendwie dachte Strafrecht ist aufregend und dann gibt es da noch Zivilrecht und Verfassungsrecht. Hätte ich gar nicht so auf dem Schirm gehabt, muss ich sagen.
Ja, bei mir war es fast ein bisschen anders und ich hab das Zivilrecht schon auch noch als dazugehörig gesehen. Das Strafrecht war für mich so ein bisschen, das ja, ich weiß, das gibt es, aber möchte ich ehrlich gesagt auch nicht so wahnsinnig viel mit zu tun haben.
Das hat sich übrigens auch als Constanze bei mir völlig durchgezogen, was ich eigentlich nie so der Strafrechtler geworden bin.
Warum nicht irgendwie zu viel, zu viele menschliche Abgründe oder einfach dogmatisch nicht so spannend?
Nach für mich dogmatisch einfach nicht interessant, dass mit den Abgründen, das würde ich gar nicht so als ausschlaggebend sehen, denn auch im Zivilrecht und auch im Verwaltungsrecht hat man immer mal wieder Abgründe. Also die Fälle die man dann ja im Examen bekommt, die können teilweise auch abgründig sein oder das ist jetzt nicht was ich so wahnsinnig ausschließt, es ist einfach nur neigung, die man dann ja auch entwickelt und ich finde, es ist auch ganz wichtig, dass man, so ein bisschen dem auch zuhört im Lauf des Studiums ist man eher, vielleicht Verwaltungsrecht, da ist man eher zivil rechter oder es gibt halt auch die Leute, die sagen sie sind eindeutig Strafrechtler.
Und jetzt machst du Kartellrecht und Telekommunikations recht. Wo hat sich denn diese Vorliebe für öffentlich rechtliche Thematiken oder vielleicht sogar schon für diese beiden Rechtsgebiete herauskristallisiert?
In zwei Stationen. Das eine ist das Ich, Ich hab damals in jener angefangen zu studieren und bin dann nach einem Auslandssemester in Griechenland nach Münster gewechselt. Das war noch unter diesem Gedanken Verfassungsrecht Münster war damals in Uni, da konnte man viel Verfassungsrecht auch erwarten.
Dann wurde ich abgelenkt durch einen anderen Schwerpunkt. ITM hieß der Informations Zähle, Kommunikations und Medienrecht, und da bin ich dann in Berührung damit gekommen Ich hatte irgendwann auf diesem Weg, ein CO lockeren bei einem ehemaligen Verfassungsrichter, wo es unter anderem um die allererste Entscheidung damals ging das Bundesverfassungsgericht zur zur Vorratsdatenspeicherung und bin dann so ein bisschen an diesen Themen hängen geblieben von das interessant, und war am Anfang auch er Ich würde mich mal als er urheberrechtlich it recht Informations rechtlich interessiert sehen, bin dann in einem Seminar bei Prof Holznagel gelandet, zum Medien Kartellrecht, und das war auch so spannend, dass ich damals dahin geblieben bin, also wirklich auch gemerkt habe Das ist etwas, was mich packend interessiert.
Es ging damals schon um Themen, die ich letztendlich heutzutage relativ viel Behandler, also um so Zugang Sun Spruch zu einer Plattform zum Mischung zwischen einerseits Kartellrecht und andererseits aber auch Telekommunikations Recht, hatte, damals auch eine Vorlesung zum Telekommunikations rechtlich mit extrem hohen Respekt, gesehen habe und eigentlich damals daraus gegangen bin und gesagt Habe. Gehört und wirst wahrscheinlich nicht so wahnsinnig schnell wieder mit in Berührung kommen, dann gabs das Rev und die Überlegung.
Wie gestaltet man sich seine Stationen selbst? Möglichst spannend also, man kann sich ja schon einiges aussuchen und ich war eigentlich mir war von Anfang an klar, dass ich in der Verwaltungs Station auch irgendwo hingehen will, wo es spannend ist und wo ich was mitnehmen. Und da waren für mich zwei Behörden interessant.
Das eines Die Bundesnetzagentur, die halt für den TK Bereich zuständig ist, das andere das Bundeskartellamt, und das Bundeskartellamt, hat damals auf meine Bewerbung schneller Ja gesagt, habe ich da eine sehr spannende, dreimonatige Stationen bei der Beschlussabteilung gemacht, die für Rundfunk auch zuständig war, also Rundfunk, Telekommunikation und EDV. Das war die bei dem damaligen Vorsitzenden Wagemann eine sehr spannende Entscheidung.
Da waren wir tatsächlich in der selben Beschlussabteilung im Referendariat. Ich war auch beim Wagemann ja, ja, Liebe prüfe.
Dazu bestimmt tolle Zeit auch bestimmt gehabt. Ich fand das unglaublich spannend. Das war eine tolle Zeit. Ich bin damals dann, nach diesen drei Monaten war ich dann noch in der Anwalt Station.
In einer auf gewerblichen Rechtsschutz und Internet recht ausgerichteten Boutique in Düsseldorf hätte auch gedacht, dass es so relativ breit etwas, was man dann auch für große Einstieg verfolgen kann, und war dann auch beim Handelsblatt in meiner bei Station, was ich auch sehr spannend fand, was dann wiederum typisch Medienrecht war. Und dann, nach zweiten Examen, bin ich mehr oder weniger durch Zufall, wie ich das sagen würde.
Bei der Versatel gelandet das ist ein mittlerweile im Einzelnen eins Konzern integriert das Unternehmen, die eine Glasfaser Infrastruktur betreiben, letztendlich Internet, was sehr schnell laufen soll. Und sie haben einen sogenannten Regulierer gesucht, also jemanden, der sich mit Telekommunikations recht auskennt und der bei denen quasi, in einer eigenen Abteilung des Regulierungs Recht betreut Stellenausschreibung ist mir irgendwann untergekommen, mindestens sechs Jahre Berufserfahrung erwartet und ich habe mich aus einer Laune heraus darauf beworben.
Dann haben sie sich auch noch gemeldet und mich wieder eingeladen. Ich habs dahinter genommen, einfach wahnsinnig spannend, fand ein Chef. Damals hatte der mich inspiriert hat und auch sehr deutlich gemacht, als was man auch eine Entwicklung für sich selber dort erwarten kann.
Wichtiger Punkt beim Berufseinstieg.
Ja, absolut, also ich ich würde sogar sagen im Nachhinein eine der wesentlich wichtigen Entscheidungen, die ich damals getroffen habe, war schlichtweg auch die Entscheidung für die Gelegenheit und für den richtigen Chef oder respektive die Chefin, Das war jemand der mich auch sehr viel dann natürlich gefördert hat, aber auch vor dem noch mal mehr gefordert hat ich wurde ins kalte Wasser geschmissen und musste los schwimmen, und konnte mich in dieser Zeit auch sehr gut entwickeln.
Also eine zeit, die mir dann auch sehr gut getan hat, rückblickend sehr viele kontakte igem die branche beschert hat und dann gut das ist das exotische daran dass telekommunikations recht ist. Das werden jetzt natürlich viele fragen.
Warum macht der telekommunikations recht und kartellrecht? Es ist in dem sinne sektors spezifisches regulierungs recht, und ein ganz großer aspekt, den ich damals betreut habe ist sektor spezifische Marktregulierung und das ist eine schwester Materie zum Kartellrecht und.
Okay, jetzt müssen wir diese Begriffe, glaube ich, mal ein kleines bisschen mit Leben füllen für diejenigen, die vielleicht ganz woanders rechtlich unterwegs sind oder für diejenigen, die noch nicht so weit in ihrer Ausbildung sind, Regulierungs recht an und für sich meint genau was.
In diesem Fall ist Regulierungs recht ein Instrument, bei dem der Staat aktiv in das Marktgeschehen eingreift und Verpflichtungen auferlegt und zwar nicht einfach nur Verbote im Kartellrecht haben, war, die Ausgangslage, dass wir bestimmte Verbote haben, die sich zusammenfassen lassen als Du darfst den Wettbewerb nicht beschränken, das ist das allgemeine Kartellrecht, und in Regulierungs Recht im TK Bereich haben wir das so, dass es bewusst eine Entscheidung gibt Der Wettbewerb soll sich in eine bestimmte Richtung entwickeln.
Man macht nicht einfach nur ein Verbot, dass, ein Markt mächtiges Unternehmen sich nicht wettbewerbs beschränkten verhalten darf, sondern man geht im Regulierungs recht davon aus, Der Wettbewerb ist schon so arg schief daneben das mit dem auf die Beine helfen müssen.
Gut. Gewissermaßen mag das ja Sinn machen, an manchen Stellen also wenn wir beispielsweise daran denken, das Netz, wie du das eben beschrieben hast Glasfasernetz, eigentlich nur einmal in einer Gegend gelegt werden muss, wurde aber beispielsweise alle Zugang zu haben sollten, so jedenfalls in meiner idealen Vorstellung, dann macht es keinen Sinn, Sie sechs gesunden, siebtes gleiches Kabel in die Erde zu wurde.
Ganz genau und darum geht es auch ganz verkürzt jetzt mal. Es geht letztendlich um Zugangs Ansprüche zu Netz Infrastrukturen und um Ermöglichung von Wettbewerb und das ist. Das ist sogar etwas was ich so wahnsinnig modern anhört, weil wir immer über Internet und alles regen aber letztendlich ist das etwas, was einen ganz langen historischen Hintergrund hat, denn letztendlich kommt das aus dem ehemaligen staatlichen Monopol, eines Telekommunikationsnetzes das ist ein altes Netz, was durch den Staat aufgebaut wurde, dann privatisiert wurde und jetzt immer mehr liberalisiert wird wegen uns auf einem sehr weit fortgeschritten Stadium.
Aber wir reden immer noch über Fragen des Zugangs zu den Infrastrukturen, über die Entgelte, also das, was dann regulieren macht. Man muss sagen, dieser Begriff ist sehr hinkend, aber er wird im Unternehmen gerne als Regulierer bezeichnet, das ist dann letztendlich auch die die Betreuung von den entsprechenden Verfahren, also diverser Teil damals war, dann typischerweise Wettbewerber der Ziele kommen, die damals jedenfalls sehr, sehr viel reguliert wurde, noch, und man musste entsprechend auch argumentieren, dass bestimmte Positionen wettbewerblich geboten sind, dass man sie bekommt oder dass Entgelte in einem bestimmten Stadium sich bewegen sollten.
Es heißt auch eine gewisse volkswirtschaftliche Nähe. Hat man da was, wiederum das Ganze sehr, sehr nah ans Katrin richtig daran schubs.
Wollte gerade sagen also gerade im kartellrecht hast du ja sehr viele volkswirtschaftliche überlegungen beim sei es bei der markt abgrenzung, sei es bei der umsatz berechnungen wo auch immer, da sieht man schon ziemlich viele parallelen. Sag mal so ein bisschen raus gesund.
Wie ist denn dein internationaler blick auf diese thematik? Wenn man jetzt ich sag mal nichtjuristen fragt das hat mein telekommunikations recht, dann kommt doch irgendwie nur, nein da kommt wahrscheinlich häufig als antwort müsste man präziser sagen ja unsere leitungen sind zu langsam, unser mobilfunk müsste schneller ausgebaut werden und das ist noch schwarze löcher gibt geht eigentlich gar nicht.
Machen das andere nationen besser oder ist es einfach verdammt schwierig?
Beides. Es ist zum einen so, dass immer wieder die Vorwürfe kommen, dass wir besonders langsam sind, dass wir besonders beträge erst vorangekommen sind. Auf der anderen Seite ist es natürlich auch so wir sind innerhalb Europas, die in sind wir nicht nur wirtschaftlich, sondern auch von den personen zahlen die größte Volkswirtschaft.
Wir haben viele haushalte anzubinden, viel Infrastruktur, und wir hatten auch relativ früh schon sehr viel alte Infrastruktur und es ist natürlich auch ein Interesse eines infrastruktur Inhabers, seine Infrastruktur möglichst lange zu nutzen. Also in diesem Fall die telekom, zum Beispiel mit alten kupfer Netz.
Das war lange eine Diskussion. Wie lange darf das noch genutzt werden? Oder können wir jetzt endlich die Telekom zwingen, Glasfaser mehr zu bauen? Sie macht es jetzt auch. Das muss man auch wiederum sagen.
Da will ich auch gar nicht jetzt das unternehmen speziell angreifen, sondern das ist einfach diese ausgangslage die man da hat und jetzt international ist es so, dass das telekommunikations recht in den letzten jahren sich noch einmal mehr für europäisiert hat. Also wir haben 2016 hat es schon angefangen einen neuen telekommunikations Rechtsrahmen erhalten und da hat man mehrere Richtlinien die über so 23 jetzt Jahrzehnte gewachsen waren.
Die hat man dann in einer zusammengefasst, in einem europäischen Kodex für elektronische Kommunikation genannt, auch teilweise. Wir sind das Rechtsgebiet mit den meisten Frankie Abkürzungen. Dieses diese Richtlinie es ist dann dieser Rahmen, der wurde jetzt in den Mitgliedstaaten umgesetzt und jetzt zum Beispiel zum ersten Dezember.
Das ist das, was ich vorhin meinte mit vorausschauen Nachschau auch in Deutschland. Wir haben jetzt ein neues TKG bekommen, zum ersten Dezember 20 21 mit relativ vielen neuen Regelungen auch das ist das Spannende, dann auch für mich als Berater, einmal den kompletten Rechtsrahmen neu auch auf zu stricken, aufzudröseln und zu erklären.
TKG Telekommunikationsgesetz nicht Tiefkühlgemüse.
Nein, es ist auch nicht viel kkg. Das ist genau das Typische, was ich immer dann bekommen und Leute also Für mich ist die Abkürzung TK recht auch relativ gängig.
Wofür war Frankie auf.
Das sage ich so im Alltag, und man fragen mich die aus dem irritiert Was ist ist, darf ich die mal fragen Ist das Infinitiv kühl recht oder verstehe ich nicht, ist manchmal ganz niedlich, wenn das ankommt. Aber ich verstehe auch man möchte nicht immer Telekommunikations recht sagen, sperriger Begriff aber.
Na klar und sag mal, wie kam es denn dazu, dass du als einzelner Anwalt Du sitzt in Detmold Einzel Anwalt in Detmold geworden bist?
Ja, ja. Die Betonung, die für die finde ich auch tatsächlich sehr interessant bei beides sind so jeweils Unmöglichkeiten eigentlich in diesen Rechtsgebieten. Nein, es es ist so, wie das Leben manchmal ein Hin und her wirst.
Ich war in Düsseldorf noch beruflich nach meinem Einstieg tätig, war dann auch in einer Kanzlei und meine damalige Freundin und jetzige Frau auch, und wir haben uns etwa zeitgleich umorientiert. Ich hatte damals dann die Möglichkeit, auf einer großen IT rechtlichen Konferenz einen Vortrag zu halten, wo ich letztendlich so ziemlich viele Themen, die jetzt im Kartellrecht relevant geworden sind, einmal sortiert habe, sie so big Data und Kartellrecht und bin dafür dann, auch ausgezeichnet worden, weil irgendjemand diesen Vortrag ganz cool fand, und hab mir überlegt dann machst du doch jetzt noch mal was mit Forschung, dass wenn das wenn ich das so interessiert und hab dann nachgedacht was wäre eigentlich das Forschungsthema und hat dann die Möglichkeit bekommen, noch mal zu promovieren? Bei Entdecker, das wissen Datenschutzrechts Professor vor allen Dingen geht zum Ruhestand, ist.
Nach dem zweiten Examen dann auch interessant.
Und vor allem nach dem Berufseinstieg. Also dann auch wirklich noch mal die noch mal diesen Wechsel gemacht letztendlich, weil ich mir auch gesagt habe Wenn das jetzt nicht machst, dann machst du es nie und dann dann wirst du es auch nie mehr machen, noch bist du einigermaßen ungebunden und muss auch niemand Rücksicht nehmen und diese Zeit, die hat sich dann auch als ganz gut herausgestellt für mich, denn ich konnte viele meiner Themen, verwirklichen, ich durfte nebenbei meine Kanzlei auch erstmal weiter betreiben, am Anfang war das Sache Zulassung behalten und mal schauen und das war für mich auch bewusst so eine auferlegte Experimentierphase.
Ich schau mal, was da kommt und da ich aber damals schon relativ gutes Netzwerk hatte, haben sich nach einigen Monaten die ersten befreundeten Kanzleien gemeldet, die aus dem alte Recht oder gewerblichen Rechtsschutz kamen und dann gesagt haben So du machst doch dieses Kartellrecht, oder du machst doch telekommunikations recht. Ich hab da folgendes mandat kannst du nicht bitte mal mit reinkommen, kann sich das anschauen oder kannst du meine Einschätzung abgeben? Und daraus hat sich dann irgendwann mehr entwickelt und ich war, glaube ich selber, würde ich sagen.
Der, der am längsten gezaudert hat. Und dann kommen irgendwann größere Mandate. Dass wir in Detmold sitzen, hat den einzigen Grund, dass meine Frau, die auch hier in der Nähe Juristin ist, hier wohnt und glücklich ist und wir uns entschieden haben. Eine Kanzlei, die gerade im Telekommunikations Recht berät und gerade im digitalen Kartellrecht, was ich ja nur mache, dass die überall sitzen kann.
Und dann sammelt man natürlich ein bisschen die Eindruck Es gibt einen Mentor meiner Frau, Das ist der Burkhart Pilz, der im internationalen UN Kaufrecht zum Beispiel tätig ist, er hat seine erste Kants Leiche in der Nähe in Gütersloh hochgezogen, und das ist auch jetzt natürlich ein paar Jahre her, aber es ist wieder so einer dieser Eindrücke, den mir damals zu denken gegeben haben.
Man kann es auch einfach machen, oder man kann es auch jedenfalls einer probieren, dieses Probieren, das habe ich irgendwann für mich so überschritten, hab gemerkt, das klappt offensichtlich also hab auch Mandate bekommen, mit denen nichts Frieden bin. In beiden Gebieten hat auch ich würde es einmal vorsichtig schätzen, sondern etwa halbe halbe Orientierung, und ich hab die ganze Zeit, während ich auch promoviert habe, gesagt Ich mache auch bestimmte Fälle schlichtweg nicht.
Was denn zum Beispiel?
Datenschutzrecht Ich hab tatsächlich relativ konsequent gesagt ich hatte vorher schon mal mit einem bei einem meiner datenschutzrechtlichen Kanzlei gearbeitet. Find das Thema jetzt auch nicht grundsätzlich völlig fehl gehen. Ich bin auch ganz froh darüber, dass ich schon beeindruckt bekommen haben, aber mir macht es als Berater über keinen Spaß und ich glaube, da gibt es auch andere, die das deutlich deutlich besser können und, ich habe für mich dann beschlossen ich mache wirklich nur das, was ich kann und das ist natürlich damit Fortschritten nach schreiten im Alter auch nur noch das was ich jetzt mache, nämlich Telekommunikations, Rechts und Kartellrecht und, bin auch nie in diese in diese Situation gekommen, dass ich jetzt der allgemeine Fälle, die damals so auftreten, gemacht habe, höchstens mein eigener Sache, dass man sich da irgendwie um Kita Platz zankt oder so, aber sonst nichts, da bin ich jetzt sehr tatsächlich sehr spezialisiert.
Das klingt doch ganz gut, Sag mal neben den Zugangs Ansprüchen zu manchen Netzen, die eben schon mal ein bisschen durch geklungen sind. Was sind eine typische Fragestellungen, mit denen du dich beschäftigst und dann dementsprechend natürlich auch typische Probleme deiner Mandantin?
Also im Telekommunikations Recht ist es so, dass sich das auf gliedern lässt ihn so sehr viele kleine Bereich. Das eine ist einmal Marktregulierung, dann geht es darum, dass man in der, in den Verfahren bei der Bundesnetzagentur entsprechend tätig ist, das andere ist dann Kunden Schutz es gibt einen Bereich spezifischen Kunden.
Schutz ist man sich so vorstellen, wie jetzt diese ganzen Verbraucherschutz Regelungen, die man auch im Studium lernt, aber dann mit besonderen Regeln, also etwas, was im TKG auch festgelegt ist, wo es dann sonder Bereiche gibt.
Dass man konkret was was heißt das genau also Kunden Schutz für wen?
Für tatsächlich für uns Verbraucher oder andere Endkunden Es ist es nicht auch Verbraucher festgelegt, sondern letztendlich die Deko, die Kunden von Telekommunikationsunternehmen. Da gibt es Sonderregelungen, die die Sicherheit betreffen, und es gibt aber auch so eine Regelung, die schlecht wird das Vertragsverhältnis selber treffen.
Eine sehr revolutionäre gibt es jetzt zum Beispiel, die zum ersten 12. Greift die Dienstanbieter. Die müssen, bevor ein Vertrag abgeschlossen wird, eine Vertrags Zusammenfassung überlassen. Und die Folge dahinter ist eine sehr gewichtige Wenn diese Vertrags Zusammenfassung nicht vor Vertragsschluss übergeben wird also das Gesetz spricht da vor Abgabe der Vertrags Erklärung, dann ist der Vertrag schwebend unwirksam, wenn der Verbraucher oder den hier der Verbraucher das dann nicht nicht rückwirkend oder nachträglich genehmigt, ist der Vertrag endgültig unwirksam auch mit der Folge, dass kein Anspruch auf Wertersatz besteht.
Also, das heißt, wenn da die Anbieter einen Fehler machen, dass sich korrekt umsetzen, dann stehen der Endkunden Verträge in der Schwebe, auch wirtschaftlich in der Schwebe. Das ist natürlich jetzt für sollen, also für jetzt die Zuhörer und auch für uns beide total interessant.
Wenn wir, dann muss man merken, wenn wir den nächsten Vertrag abschließen, das genauer drauf schauen und hoffen, dass der Anbieter das das verbockt und vielleicht müssen oder nichts bezahlen, das ist das eine, das mache ich aber gar nicht, sondern die die dahinterstehende Fragen sind sehr wichtig für die Unternehmen, weil sie müssen sich ja auch als recht halten, weil ansonsten eine große Summe an Geld auf der Kippe steht.
Also, wenn man das mit mit einem Verbraucher hat, das Thema und der verlangt sein sein Geld zurück, dann ist das so eine Geschichte, dann steckt man das vielleicht auch als Lehrgeld weg. Wenn man das natürlich im System im Prozess falsch umsetzt und mit 10.000 aufwärts oder vielleicht auch hunderttausend an Kunden falsch macht, dann gibt es dadurch bei den Widerruf stockhausen einer gibt es den Vertrags Zusammenfassung ß verbänden joker quasi.
Und das ist etwas was ich dann auch berater wie setzt man diesen neuen neuen Themen um? Das heißt eigentlich was zivilrechtlich ist und daneben gibt es dann etwas was was ich gerne mache, sind so die öffentlich rechtlichen Konzessionen also, das heißt, Lizenzen zum Beispiel Wegerechte auch man muss als Anbieter wenn man dann tätig ist und Netze baut, braucht man ja auch Wegerechte heißt Da bewegen wir uns dann im öffentlich rechtlichen.
Jetzt musst du selbst mich ein kleines bisschen mitnehmen und ich glaube manche Zuhörenden vielleicht auch. Also ich möchte als telekommunikationsanbieter sagen immer egal jetzt, ob magenta rot oder blau, grün grün gibt es ja nicht mehr oder was kleines was man nicht so kennt, möchte ich jetzt neues Netz bauen, sagen wir mal 14 g Mobilfunknetz, fünf g, sechs g irgendwas in der Zukunft, also etwas Neues wo kommt da das Wegerecht rein?
Musste. Ja, wenn du bauen willst, an zwei Situationen denken Das eine ist, dass du wahrscheinlich irgendwo ein Knotenpunkt baust, um seine Kunden anzubinden. Wir denken jetzt mal in so einer kleinen Siedlung mit mehreren großen Häuser Blöcken, da wird es darum gehen, dass du Infrastruktur rein bekommst, insofern brausten Knotenpunkte, da gehst du rein da, dafür knipst du dich mit anderen Netzen und du musst jedes Haus einzeln anschließen, das heißt wie schließt du die an Bekannte Seit zur Ortskern machen mit Masten oder du gehst in die Erde, und wenn wir in die Erde gehst, machst du den Boden auf, du krebst richtig oder Bundles oder auch was? Drei Weise auch passiert ist, dass die Kabel durch geschossen werden unterirdisch werde ich dann mit so einem speziellen sondern Druckluft werden, wenn ihren unterirdisch durch geschossen.
Du gehst erst mal an die Straße hin, macht sie auf, dafür brauchst du eine Erlaubnis und da hängt das Wegerecht auch mit zusammen, das ist im öffentlichen Bereich, was natürlich dann immer mal wieder passieren kann ist Wenn du ein wenn du ein Grundstück überqueren muss oder schlichtweg ein Grundstück anbinden muss, dann muss natürlich auf das Grundstück drauf, noch in die Erde Kabel rein und das Ganze also auch irgendwie betreten.
Und da hast du auch ein Thema wir ein an keine Sonderregelung, ein be Nutzungsrecht für den Anbieter um das Kabel zu verlegen oder das Grundstück anzubinden. Das dann wieder in einen Zusammenhang mit dem Paragraph 1004 BGB steht, also mit dem Abwehrrecht des Eigentümers das man auch das Grundstück geht, wo es aber dann eine gesetzliche Erlaubnis gibt, auf das Grundstück zuzugreifen, das passiert auch zum Beispiel Neubaugebieten, wo das Grundstück ja auch je einer Privatperson gehört, wo dann mit einem Flug ein Kabel über das Grundstück drüber gelegt wird, da braucht man dann nicht weiter jetzt erstmal zu Robert zu diskutieren, sondern ist es tatsächlich so, dass es gesetzliche Sonderregelungen gibt, die aber auch jeweils wieder bei den Unternehmen betreut werden müssen.
Im Prinzip für jedes einzelne Grundstück oder?
Ja, aber es gibt halt Grundstücke, bei denen klappt das ganz gut, da, ist vielleicht noch nicht mal eine Grasnarbe drauf, sondern es ist noch eine richtige schöne, matschigem Baustelle, und wenn dann noch einer drüber zieht mit dem Flug und das Kabel verlegt und nach wieder zu macht, ist dass alles in Ordnung, das können manchmal auch Thematiken sein
wie? Naja, eigentlich hatte der Eigentümer des Schwimm in Polen zu bauen, genau, wo das Kabel verlegt werden soll und dann kommt so ein Unternehmen und legt dort ein Kabel hin, dann ist die Frage Wie setzt man sich mit dem auseinander? Oder aber gibt es vielleicht auch Fragen, wie kann man Masten beseitigen, davon Masten einfach irgendwo hinsetzen oder
kann sich der Eigentümer dagegen wehren? Das sind dann auch typische Fragen wie der Auftritt.
Und wie regelt man das dann Meistens also gerade so ein Swimmingpool Fall der ist er wahrscheinlich noch nicht vom Gesetzgeber komplett geregelt das muss dann der wahrscheinlich irgendwie einer einvernehmlichen Lösung zugeführt werden, oder wie läuft sowas?
Naja also tatsächlich ist es deswegen wurde setzen ganz bisschen, konstruiert das was ich in der Praxis einmal selber mitbekommen ob das war so was sehr unglückliches, da war eigentlich geplant im öffentlichen bereich unter dem Bürgersteig zu flügen, und dann war es im privaten grundstück, unter dem zaun lang und dann konnte die, Eigentümerin dort keine mauer bauen, was sie eigentlich vorhatte und diese fälle die landen dann manchmal auch vor gericht.
Das werden auch gerichtlich geklärt und relativ schlechte Aussichten eigentlich für die grundstückseigentümer, weil ganz häufig dann auch diese frage der zumutbarkeit zugunsten der betreiber geklärt wird. Aber es gibt auch das spiel dann gelegentlich eine rolle bei wertvolleren Grundstücken auch so eine art entschädigungspflicht, wenn man das dulden muss, dass man geld ersatz bekommt, das verhandelt man dann auch relativ häufig.
Also ich sag mal in diesem bereich nutzung von privatgrundstücken die allermeisten fälle die es kann ihren nicht sondern die werden geklärt und dann schafft man es dann auch sich mit den, mit den eigentümern zu einigen und dass die infrastruktur dort auch zu verlieben.
Sehr spannend. Ich meine, das ist, was das findet einfach so statt. Da habe ich jetzt auch noch nicht so wirklich häufig darüber nachgedacht, welche Juristen oder überhaupt welche Player da im Hintergrund alle so aktiv sind und dann auch beraten müssen, damit es einfach passieren kann.
Das ist jetzt auch dieses Thema. Wegerechte ist auch für mich ein teil der relativ kleinen Umfang so einnimmt ich muss sagen, dass der größte Teil für mich eher die, Fragen Vorleistungen sind Marktregulierung, und das ist etwas, was vielleicht sogar noch mehr im Hintergrund stattfindet, also welche Technologie wird als nächstes ausgerollt? Aber das sind Fragen, die damit alle zusammenhängen.
Verstehe sag mal, wo zum Abschluss, ich hab gesehen und er mir vorgespräch kurz drüber gesprochen Du bist auch Lehrbeauftragter für europäisches Komm Telekommunikations Recht An der FU in Berlin, und in Oldenburg machst du Wettbewerbs und Datenschutzrecht. Wir haben festgestellt, wir sind ungefähr somit beide das gleiche Alter mit Mitte 30.
Wir dürfen jetzt schon wir nehmen uns das einfach mal raus von der nachfolgenden Generation sprechen Was ist deine Dein Eindruck, wie hat sich die Juristerei in den letzten zehn, 12 Jahren, wo wir vielleicht dabei sind, geändert? Was ist dann neu für diejenigen, die jetzt gerade sich noch in der Ausbildung befinden?
Also von den allgemeinen Umständen. Meinst du, was sich so geändert hat? Also mir ist jedenfalls vor allem von meinem Oldenburger Studierenden eher der Eindruck, dass die engagierter sind. Deutlich mehr Fragen also ich würde mal im unmittelbaren Vergleich auch zu dem wie ich selber drauf war, sagen, dass die Generationen, sofern ich sie beschreiben kann er mehr fragt, auch er schneller meinen, eine Diskussion reingeht, als das bei mir der Fall war.
Das ist jetzt aber sehr stark auf Oldenburg bezogen zu Berlin kann ich relativ wenig sagen, weil das sind nämlich alles welche, die eigentlich wieder in unserem Alter sind. Das ist ein post gradueller Studiengang, also er sogar Berufstätige, die, die das auch wahnsinnig spannend finden, aber die dann auch wieder diese, vielleicht so diese Einstellung wieder haben, die wir bisschen passive, ein bisschen mehr zu hören, da kommt dann auch meine Frage aber mehr schon immer mit dem mit dem Thema im Kopf Wie kann ich es beruflich anwenden? Das betrifft natürlich jetzt Jüngere noch nicht so sehr, ist mir auch klar, aber ich glaube, wenn du mich doch fest Nagels, würde ich sagen Ich habe eigentlich Ihren positiveres Bild von dieser Generation als das von meiner eigenen.
Also ich habe meine eigene Generation immer als zurückhaltender erlebt und auch vielleicht weniger diskussionsfreudig ich tue jetzt wahnsinnig unrecht, das weiß ich auch und.
Ja, es ist pauschal klar Ja.
Die pauschale die das muss man mal kurz erlaubt sein also um den Vergleich aufzustellen, jedenfalls mein persönlicher Eindruck, dass die Generation, die wir jetzt haben, deutlich diskussionsfreudige auch ist.
Ich glaube, die ist auch recht selbstbewusst und darf sie auch sein, denn es ist ja an vielen Orten einfachen Arbeitnehmer Markt.
Ich find das auch völlig berechtigt und ich finde es auch also in unserer sogenannten generation drei hat man ja immer gesagt das sind zu dienen, die sich nicht selbst verwirklichen müssen und, das ist also dieses Vorurteil, dass die so wenig arbeiten wollen und das hat man den als alles hinterher tragen muss und ich finde, es ist aber, nicht der richtige Ansatz, weil wir haben das Recht darauf und selbst zu verwirklichen und ich finde sogar, dass das, eine ganz tolle Entwicklung des und gerade wenn die Generation das nach uns noch mal mehr kann, dann zeigt das doch eigentlich auch davon, dass vieles in eine richtige Richtung sich entwickeln kann.
Und ich habe es für mich selber immer so gesehen, wie ich meine Kanzlei auch entwickeln wollte, das ist letztendlich auch etwas, wie ich arbeiten möchte, und ich wünsche, dass allen mehr, dass sie das für sich entdecken können.
Das ist doch ein wunderbares Schlusswort. Vielen Dank, lieber Sebastian, das war sehr interessant und eine Nische, in die wir glaube ich hier mal wieder gekommen sind mit diesen Podcast, das find ich sehr schön vielen herzlichen Dank.
Danke für die Einladung.
Tschüss!