"Wir [die GFF] führen ja eigentlich fast nur Verfahren, die es nicht gäbe, wenn es uns nicht gäbe."

Verfassungsrecht | Freiheitsrechte | Verfassungsbeschwerde | Bundesverfassungsgericht | GFF

Folge 141 deines Jura-Podcasts zu Job, Karriere und Examensthemen.

In dieser Folge von Irgendwas mit Recht zu Gast: Bijan Moini. Bijan ist als Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in Berlin tätig. Dort engagiert er sich mit seinem Team im Rahmen strategischer Klagen für die Durchsetzung grundrechtlich gesicherter Freiheitsrechte in vielfältigen Zusammenhängen. So berät er beispielsweise unter dem Stichwort „ohne Angst zum Arzt“ in Deutschland geduldete Menschen, denen im Falle einer ihnen zustehenden medizinischen Behandlung die Meldung an die Ausländerbehörden droht. Wie kann man in einem solchen Fall anonym klagen bzw. anonym Verfassungsbeschwerde einlegen? Warum hat sich Bijan für die Arbeit bei der GFF und gegen die Tätigkeit in einer Wirtschaftskanzlei, in der er vorher tätig war, entschieden? Inwieweit war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes im Jahr 2020, welches er mit Kollegen erkämpfte, für ihn ein Auftakt zu vielen weiteren Verfahren bei der GFF – und wir kommt die GFF eigentlich an selbige Verfahren? Dies und vieles mehr erfahrt Ihr in IM141. Darüber hinaus gibt Bijan wertvolle Einblicke in sein Wirken als Schriftsteller. In „Der Würfel“ beschreibt er eine dystopische Zukunft, in der eine künstliche Intelligenz jede Entscheidung eines Menschen vorhersieht und der Hauptdarsteller anschließend versucht, sich zufällig zu verhalten. Doch folgt nicht auch der Zufall stets einem Muster? Wird es für Instagram und Co wirklich unmöglich, passende Werbung anzuzeigen? Hört rein und erfahrt nicht zuletzt, was Bücher schreiben mit dem Schreiben von Verfassungsbeschwerden gemeinsam hat. Viel Freude beim Podcast-Bingen!

Inhalt:

  • 00:00 Sponsor: EBS Universität
  • 01:06 Intro
  • 01:16 Einleitung
  • 01:28 Bijans Tätigkeit bei der GFF
  • 07:08 Werdegang
  • 13:12 „Ohne Angst zum Arzt“
  • 16:47 Software Gotham von Palantir
  • 20:20 Satzungsänderung Integrationsbeirat Leipzig
  • 25:13 Erfahrungen vor Gericht
  • 28:52 Tätigkeit als Schrifsteller
  • 35:01 Euer Einstieg bei der GFF

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