"Das Aufsichtsrecht fand ich schon immer spannend - meine Beratung im Bereich FinTech hat sich im Laufe der Jahre dann einfach entwickelt."

Bitcoin | Blockchain | Aufsichtsrecht | Bafin

Folge 231 deines Jura-Podcasts zu Job, Karriere und Examensthemen.

In Folge 231 wird’s etwas nerdig, aber im besten Sinne: Dr. Anika Patz berichtet aus ihrer Beratungspraxis im FinTech-Bereich bei YPOG. Was verbirgt sich hinter Distributed-Ledger-Technologien? Wie ermöglichen diese Bitcoin und Co? Was gilt es bei der Beratung von Banken, Finanzdienstleistungsinstituten und Börsen in diesem Kontext zu beachten? Warum ist das Aufsichtsrecht im Allgemeinen, aber im Bereich FinTech ganz besonders, ein tolles Rechtsgebiet? Wie gelingt es Anika und ihren Kolleginnen, sich schnell in neue technische Themen hineinzuarbeiten? Antworten auf diese Fragen und viele weitere spannende Aspekte aus der FinTech-Beratung erhaltet Ihr in dieser Folge. Viel Spaß!

Inhalt:

  • 01:02 Vorstellung Anika
  • 03:43 Tätigkeit am Lehrstuhl
  • 09:28 Warum ist Aufsichtsrecht spanennd?
  • 22:00 DLT Pilotregime
  • 30:59 Worauf Anika bei Eurer Bewerbung achtet

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Transkript


Dr. Anika Patz 0:06:28
Genau.
Dr. Anika Patz 0:07:41
Ganz knapp zusammengefasst. Also es gibt, jetzt wird es sehr nerdy, aber es gibt im Versicherungsaufsichtsrecht, gibt es die sogenannte Anlageverordnung, wo genau aufgeführt ist, in was darf eine Versicherung eigentlich das Kapital investieren, das sie eben von Versicherten auch bekommt. Das ist sehr durchreguliert und auch da ist eine Versicherung dann verpflichtet, dass sie die Produkte auch verstehen muss, in die sie selbst investiert. Und neben dem, sage ich mal, qualitativen Produktkriterien, habe ich natürlich auch quantitative Qualitative Grenzen bis zu wie viel Prozent des Vermögens darf ich überhaupt in so eine Asset-Klasse investieren? Und die Idee war zu sagen, warum nutzt eine Aufsichtsbehörde wie die BaFin, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, die ja in Deutschland sowohl für Versicherungen, Banken und Wertpapierinstitute zuständig ist für die Aufsicht, warum nutzt sie eigentlich nicht die Daten, die sie jetzt auch schon von den Versicherungen bekommt, für die klassische Kapitalmarktaufsicht? Also so die Idee einer vernetzten Aufsicht, die früher waren das drei getrennte Einheiten, heute ist das eigentlich eine Aufsichtsbehörde. Inwiefern kann ich vielleicht auch Technik nutzen und Auswertungstools, um das für mich nutzbar zu machen, um eben auch wirklich qualitativ das Produkt zu verstehen. Weil das war ja ein Teil der Finanzkrise, dass die Produkte, die dort in den, sag ich mal, ja, Bilanzen der Unternehmen gelandet sind, dass die teilweise nicht wirklich die Risiken verstanden wurden.
Dr. Anika Patz 0:12:11
Ja, würde ich dir glaube ich schon zustimmen. Also ich glaube, es ist für kleinere Unternehmen, das sehen wir ja zum Beispiel oft, also mein Kerngebiet, kommen wir ja eigentlich noch zu, aber ist aufsichtsrecht im Bereich aber eigentlich von Unternehmen, die vor allem moderne Technologien nutzen, also Fintech und vor allem auch im Bereich Blockchain, Distributed Ledger Technologie tätig sind. Also Unternehmen, Kryptobörsen, das gab es vor zehn Jahren noch nicht. Das ist eben was Neues. Und da gab es auch noch keine Tailor-Made-Regulierung dazu. Und da gibt es, würde ich sagen, es gibt viele kleine Unternehmen, die jetzt eher so aus dem Tech-Bereich kommen, die haben ein tolles Programm geschrieben, die haben tolle Anwendungen gebaut, um eigentlich den Kapitalmarkt zu revolutionieren. Manchmal würden sie das vielleicht sogar auch schaffen, aber die stehen dann auf einmal bei uns vor der Tür und merken, oh Mist, das ist eigentlich reguliertes Geschäft, was ich hier anbieten möchte. Ich möchte eine Handelsplattform anbieten, also quasi was börsenähnliches anbieten oder ich kann Bitcoin und andere Kryptowährungen verwahren für den Kunden. Oh Mist, auch das ist eine regulierte Tätigkeit. Und vor dem Hintergrund würde ich sagen, da kann Regulierung für solche kleinen Unternehmen, die jetzt eigentlich erstmal an den Markt wollen, die ja erstmal auch irgendwie Kapital aufnehmen müssen, damit sie überhaupt tätig sein können, da kann Regulierung erstmal eine große Hürde sein, um überhaupt reinzukommen. Und ich würde aber allgemein sagen, Regulierung führt dazu, dass ich eigentlich ein Level Playing Field habe, also dass ich gleiche Voraussetzungen für alle schaffe. Und vor allem möchte ich ja auch, dass ein Markt funktioniert und insofern gewisse Regularien, wie zum Beispiel ich darf meinen Investor nicht frontrunnen, also ich darf nicht mit Informationen, die ich habe, an den Markt gehen und schon mal schön einkaufen, nur weil ich weiß, der kauft in drei Minuten irgendwie das gleiche ein oder so. Also das sind ja alles sinnvolle Marktschutzgedanken, die uns als Verbraucher am Ende auch schützen sollen und da kann Regulierung durchaus auch einen Vorteil bringen und letztendlich, wenn ich am Markt tätig bin und meine Kunden sind andere Banken oder sind andere Wertpapierinstitute, die brauchen regulierte Unternehmen, mit denen die arbeiten, die können nicht einfach auf den Cayman-Inseln irgendwie die neueste Kryptobörse nutzen und sagen, das ist alles super, das dürfen die gar nicht. Und insofern kann Regulierung auch wiederum Innovation fördern. Aber ich würde auch sagen, gewisse Themen kann, glaube ich, ein Regulator noch gar nicht so weit voraussehen, wie es technisch kommt. Also ich glaube, wie du sagtest, AI ist vielleicht ein schönes Beispiel. Ich glaube, da brauchst du gewisse Technologien. Und Fahrbahnen, in die wir es leiten, damit wir nicht am Ende vor einem Problem erstehen, was wir dann nicht mehr aufhalten können. Das ist glaube ich, darf man auch nicht unterschätzen. Gleichwohl ist es natürlich, wird das uns revolutionieren wie das Internet, dass es auf einmal AI-Anwendungen gibt, die unseren Arbeitsalltag doch enorm erleichtern werden.
Dr. Anika Patz 0:15:38
Ich würde sagen, ich vergleiche es mal gerne so in so iPhone-Generationen. Da würde ich sagen, so bei iPhone 6, 7 vielleicht. Also so gut in der Mitte der Entwicklung vielleicht angekommen. Ich finde, man sieht das Interesse vor allem jetzt von institutionellen Playern am Markt. Also wir sehen die Goldman's, die JP Morgans, die da eben eingestiegen sind oder die Black Rocks, die jetzt eigene ETFs, also sogenannte Exchange Traded Funds, basierend auf Kryptowährungen, auf dem Bitcoin anbieten und da auch im Markt sich gerade sehr eindecken mit diesen Produkten. Also wir sehen auf jeden Fall, dass Bitcoin und Co., die ja eher so in so einem Verbraucher-Retail-Bereich vor allem gestartet sind, dass das jetzt doch auch bei den größeren Instituten, Banken und dergleichen eben auch relevante Produkte sind, die die sich anschauen, mit denen die handeln wollen, die die auch in Kunden anbieten wollen. Also ich sehe schon im Markt, dass wir jetzt so ein bisschen, ja vielleicht so in der, die adoleszente Phase hinter uns haben und da so ein bisschen angekommen sind, dass das auch wirklich relevante Instrumente sind. Ich glaube das Thema Memecoin, da würde ich sagen, gibt es immer noch Hypes hin und her, dass man natürlich hofft, man hat da mal einen goldenen Griff dabei. Das würde ich jetzt aber, sind aus meiner Sicht nicht die relevanten Instrumente, die da am Markt sind. Und da würde ich auch eher sagen, sollte man aufpassen, in was man investiert, da kann eben auch das Geld wieder weg sein.
Marc Ohrendorf 0:17:07
Also sozusagen Meme-Coins mal ganz kurz erklärt, wenn ihr jetzt mit diesem Thema noch gar nichts zu tun hattet. Es gab Bitcoin. Bitcoin ist sehr, sehr stark gestiegen. Viele Menschen haben Geld gemacht. Viele Menschen haben sich geärgert, dass sie zu bestimmten Zeitpunkten nicht gekauft haben. Jeder hat so seine eigene Geschichte, der sich so ein kleines bisschen mit dem Thema mal auseinandergesetzt hat. Und dann gibt es verschiedene andere Coins, weil der Bitcoin ist ja nicht der einzige. Es kann im Prinzip ja mehr oder weniger jeder erstmal hergehen und einen Coin entwickeln. Und dann gab es sogenannte Meme-Coins mit …. Mit einem Hund drauf, Shiba Inu und dann gab es irgendwie alles mögliche andere und alles konnte irgendwie ein Coin werden, wir vereinfachen jetzt mal wieder stark für den Podcast und viele sind mit einem sogenannten, sind entweder einfach abgestürzt ohne Ende, gab es verschiedene Gründe oder die Erfinder des Coins haben einen sogenannten Rug Pull gemacht, heißt die haben die Kohle irgendwo abgezapft und sind verschwunden, manchmal wurden sie wiedergefunden und manchmal nicht. Das heißt, da gab es auch einfach Betrugsfälle in dem Bereich. Und heute früh, als ich hingefahren bin zu euch nach Berlin, habe ich gelesen, es gibt gerade wieder einen neuen, wo Menschen draufschreiben, dieser Coin ist ein Betrugsversuch. Wir haben da 30.000 Dollar reingegeben, damit der Wert ein kleines bisschen steigt. Don't buy this coin. Was passiert? Medien berichten darüber, Menschen kaufen das und wir gucken mal, wie die Geschichte weitergeht. Solche sozusagen Blüten gibt es natürlich in der ganzen Thematik, aber wir sprechen jetzt über das, was sozusagen handfester in der juristischen Welt auch verankert ist und wo insbesondere institutionelle Investoren oder Betreiber von Kryptobörsen, da würde ich ganz gerne gleich noch mit dir drüber sprechen, tatsächlich dann auch einen Beratungsbedarf haben. Jetzt müssen wir, glaube ich, aber bevor wir da einsteigen, so ein kleines bisschen hier nochmal ein, zwei Begriffe erklären. Du hast eben von Distributed Ledger Technologie gesprochen. Was ist das?
Dr. Anika Patz 0:22:05
Genau, mein Team bei YPOC ist das Banking Regulatory Team. Also wir machen Aufsichtsrecht im Bereich für Unternehmen, die eben Kryptobörsen betreiben, die eben wiederum auf DLT basieren oder diese nutzen oder ihre Währungen, die sie verkaufen, ihre Kryptowährungen basieren eben auf DLT. Und wenn ich das in Deutschland mache, ist das, ich glaube, seit 2017 oder 2018 etwa ist das eine regulierte Tätigkeit. Das heißt, ich bin reguliert wie auch ansonsten Finanzdienstleister, der vielleicht Anlagevermittlung macht oder Anlageberatung macht. Ich bin genauso reguliert, indem ich zum Beispiel die Dienstleistung Eigenhandel anbiete. Das heißt, ich verkaufe und kaufe für Kunden Bitcoin oder andere Kryptowährungen am Markt. Das ist auch eine regulierte Tätigkeit und auch sehr von Deutschland aus getrieben. Ich glaube seit 2020 ist das in etwa die Verwahrung von Kryptowerten ist auch eine regulierte Tätigkeit als sogenannter Kryptoverwahrer. Das muss man einmal verstehen. Was heißt immer reguliert? Das sind Unternehmen, die dann von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht überwacht werden und von der Bundesbank. Das ist eine geteilte Aufsicht. und um überhaupt erstmal in dem Markt dann tätig sein zu dürfen, brauche ich eine Lizenz, eine Erlaubnis und wir begleiten viele Unternehmen bei diesen Erlaubnisverfahren. Wir schreiben also Anträge mit denen zusammen und warum ist das spannend? Das klingt jetzt erstmal, oh, Antrag schreiben, irgendwie langweilig. Nee, ist es eigentlich nicht, weil du baust mit dem Unternehmen quasi eine komplette Organisation auf. Also um in Deutschland tätig sein zu dürfen als reguliertes Unternehmen, brauche ich eben zum Beispiel bestimmte Funktionen. Das heißt, ich brauche jemanden, der Compliance macht, Also das Ganze rechtliche und die aussichtsrechtlichen Anforderungen eben zu überwachen weiß. Ich brauche jemanden, der Risk Management macht, also die Risiken des Unternehmens steuert. Das heißt dann auch wieder, ich muss Eigenkapital unterlegen und das bewerten. Ich brauche jemanden, der Datenschutz macht. Ich brauche jemanden, der Geldwäscheprüfung macht. Also diese ganzen Funktionen muss ich einrichten. Dafür brauche ich auch Menschen. Und um eine Organisation aufzubauen, wie funktionieren solche Unternehmen? Ich brauche gewisse Richtlinien, Guidelines, Policies, die ich mir gebe. Das schreiben wir auch mit den Unternehmen zusammen. Da gibt es dann eben auch aufsichtsrechtliche Standards, die von den Behörden kommen. Aber das muss man erstmal alles aufbauen und konkret sein Business beschreiben, also ein Business Case auch formulieren, das heißt auch einen Zahlenteil hinterlegen, was plane ich die nächsten drei Jahre eigentlich zu machen und wie viele Mitarbeiter werde ich haben und was ist eigentlich konkret mein Geschäftsmodell. Und das erarbeiten wir eben zusammen mit den Mandanten. Das sind eben vor allem auch Unternehmen, die entweder sind die in Deutschland schon tätig und kommen dann von anderen großen Unternehmen, also aus der Börsenwelt zum Beispiel. Oder wir haben Unternehmen, die kommen aus Hongkong, aus USA, die wollen jetzt in Deutschland tätig sein, machen hier ein Tochterunternehmen, richten das ein und mit diesem Unternehmen zusammen. Und dann vor allem mit den Legal Teams und auch den IT Teams der Unternehmen machen wir zusammen diese Anträge.
Dr. Anika Patz 0:28:08
Ja, absolut. Also das macht den Job auch so spannend, ehrlich gesagt, weil du sagst, das ist für die Aufsichtsbehörde neu, das ist aber auch für uns ja erstmal neu. Da kommen neue Gesetze oder da werden Gesetze geschrieben. Smart Regulation, wie kann ich denn auch sinnvoll etwas umsetzen? Da sind wir doch sehr im engen Austausch, also sowohl mit Gesetzgebern als dann auch mit Aufsichtsbehörden und müssen Themen teilweise auch erstmal übersetzen. Also ich erinnere mich noch, ich hatte, es ging darum, wie soll man denn Kryptowerte eigentlich im deutschen Zivilrecht einordnen? Was ist das eigentlich? Da gibt es ja auch viele Meinungen. Ist das Sachenrecht analog anzuwenden? Nun wissen die juristischen Hörer natürlich, naja, Sachenrecht ist eigentlich aufgezählt, was ist eine Sache und eine digitale Einheit ist jetzt per se erstmal nichts, was ich anfassen kann. Da erinnere ich mich noch an einen guten Austausch auch mit dem Justizministerium und Finanzministerium, wo man erstmal erklärt hat, wie ist denn eigentlich, wie werden denn diese Werte verwahrt, was passiert da technisch, weil ein Bitcoin wird immer vom Private Key vielleicht auch noch gesprochen, jetzt nochmal nerdiger, aber es ist letztendlich kryptografische Signaturen, die damit zusammenhängen und diese Private Keys muss ich eben speichern und sicher verwahren. Dann, jetzt habe ich aber nicht für jede einzelne Bitcoin-Einheit ein Private Key, sondern da gibt es andere Verwahrmöglichkeiten. Und das einmal zu übersetzen, was passiert da eigentlich in der Praxis und auch da in den Austausch zu gehen, hat dann eben auch wieder Rückwirkung, wie reguliere ich eigentlich oder wie regle ich auch zivilrechtlich vielleicht, was das eigentlich ist. Und ich glaube, da lebt, weil das ist eine kleine Branche ja auch, da leben wir sehr vom Austausch, also auch dann auf der europäischen Ebene mit der europäischen Aufsichtsbehörde dort in den Austausch zu gehen und auch dort eigentlich den Gesetzgebungsprozess zumindest mit zu gestalten. – klingt jetzt so hochtrabend, aber wir sind ja auch mit dem Bitkom, das ist ein Digitalverband in Deutschland, sind wir auch eng verbunden. Also dort im Arbeitskreis Blockchain bin ich auch mit im Vorstand. Und da ist es eben auch unsere Aufgabe, wenn Gesetze kommen, mit Stellungnahmen zu geben und zu machen und dort eben Input zu geben und uns auch mit der Branche auszutauschen. Und das macht, finde ich, diesen Bereich Aufsichtsrecht so spannend, weil es ist eben nicht schon seit 20 Jahren durchentschieden vom BGH oder irgendwas, sondern man ist gerade echt mit am Zahn der Zeit, auch Sachen mit zu gestalten und sinnvoll zu regulieren, hoffen wir. Aber genau, das macht es so spannend.
Dr. Anika Patz 0:32:20
Wenn du da merkst, die haben irgendwie Lust auf Veranstaltungen oder die schicken auch mal im Verteiler bei uns rum hier, ich habe einen coolen Artikel gelesen, die einfach sich für Themen interessieren. Was ich immer schade finde, ist eher, wenn Leute gar nicht in den Austausch gehen wollen oder wenn sie erwarten, dass ich ihnen komplett alles beibringe, weil die Zeit habe ich nicht. Ich gehe gerne in den Austausch, aber wir müssen so ein bisschen schauen, dass es auch eine gewisse Eigeninitiative gibt, sich Sachen anzueignen, die wir dann besprechen. Aber man kann nicht erwarten, dass das quasi ein Füllhorn ist und ich von oben jetzt reinkippe. Das klappt meist nicht so gut. Sonst suchen wir Leute, die einmal juristisch natürlich Grundlagen müssen da sein. Ich glaube, auch das können wir nicht mehr aufarbeiten, wenn quasi die juristischen Grundlagen nicht da sind. Aber ansonsten müssen es Leute sein, die Lust auf was Neues haben. Und ich glaube, man sollte eben erstmal das Aufsichtsrecht, das ist erstmal ein großes Gebiet, aber irgendwann erkennt man Muster wieder. Also es gibt da viele Gesetze, aber man erkennt ein Muster wieder. Ich glaube, sich da reinarbeiten zu wollen und keine Angst davor zu haben und vor allem auch wichtig in den Austausch, finde ich, mit uns zu gehen. Also unser Team, wir leben stark davon, dass wir sind hier eben keine Einzelkämpfer, sondern das ist eben Teamwork und wir arbeiten manchmal auch zu dritt, zu viert auf dem Mandat, weil es eben neue Themen sind, wo wir eine eigene Teammeinung haben wollen. Und dann gibt es sogenannte Brainstormings, wo wir uns wirklich mal zusammensetzen und eben uns eine Stunde Zeit nehmen und uns neue Themen aneignen und da diskutieren. Und wenn ich mich da auch einbringe und freuen wir uns auch, wenn sich unsere Next Gents und eben First Years einbringen, das ist was, wo wir merken, okay, da übernimmt jemand sogenannte Ownership. Also das ist was, wo ich dann immer stark von Leuten begeistert bin, wenn sie das machen und sich da einbringen. Genau. Und so ein bisschen Mut, sich was zuzutrauen. Ich glaube, man lernt viel ohne Job und man muss auch einfach Fragen stellen. Ich glaube, das ist auch wichtig. Wenn ich nicht weiß, dass da eine Frage ist bei der Person oder sie nicht weiterkommt, dann kann ich erstmal auch nicht helfen, weil ich kann sie jetzt auch nicht riechen. Aber da einen Austausch zu gehen und wir sind auch eigentlich immer erreichbar, das ist was, wo dann auch eine Zusammenarbeit gut klappt.
Marc Ohrendorf 0:34:57
Tschüss.
Dr. Anika Patz 0:34:57
Tschüss.

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Dr. Anika Patz

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