Dr. Bijan Moini, Unternehmensjurist | Gesellschaft für Freiheitsrechte
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Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) - Strategische Prozessführung - Grundrechte - Menschenrechte - Verfassungsbeschwerde - Ohne Angst zum Arzt - Anonyme Klage - Überwachungsgesetze - Polizeigesetz - Palantir - Datenanalyse - Integrationsbeirat - Ungleichbehandlung - BND Gesetz - Bayerisches Verfassungsschutzgesetz
In dieser Folge von Irgendwas mit Recht zu Gast: Bijan Moini. Bijan ist als Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in Berlin tätig. Dort engagiert er sich mit seinem Team im Rahmen strategischer Klagen für die Durchsetzung grundrechtlich gesicherter Freiheitsrechte in vielfältigen Zusammenhängen. So berät er beispielsweise unter dem Stichwort "ohne Angst zum Arzt" in Deutschland geduldete Menschen, denen im Falle einer ihnen zustehenden medizinischen Behandlung die Meldung an die Ausländerbehörden droht. Wie kann man in einem solchen Fall anonym klagen bzw. anonym Verfassungsbeschwerde einlegen? Warum hat sich Bijan für die Arbeit bei der GFF und gegen die Tätigkeit in einer Wirtschaftskanzlei, in der er vorher tätig war, entschieden? Inwieweit war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes im Jahr 2020, welches er mit Kollegen erkämpfte, für ihn ein Auftakt zu vielen weiteren Verfahren bei der GFF – und wir kommt die GFF eigentlich an selbige Verfahren? Dies und vieles mehr erfahrt Ihr in IM141. Darüber hinaus gibt Bijan wertvolle Einblicke in sein Wirken als Schriftsteller. In "Der Würfel" beschreibt er eine dystopische Zukunft, in der eine künstliche Intelligenz jede Entscheidung eines Menschen vorhersieht und der Hauptdarsteller anschließend versucht, sich zufällig zu verhalten. Doch folgt nicht auch der Zufall stets einem Muster? Wird es für Instagram und Co wirklich unmöglich, passende Werbung anzuzeigen? Hört rein und erfahrt nicht zuletzt, was Bücher schreiben mit dem Schreiben von Verfassungsbeschwerden gemeinsam hat. Viel Freude beim Podcast-Bingen!
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Gerichte sollten auch dann unsere Position ernst nehmen, wenn sie politisch oder gesellschaftlich anders denken, Hauptsache ist, dass unsere Argumente gründlich geprüft werden.
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin. Rund 25 Mitarbeitende – vor allem Juristinnen und Juristen – führen dort strategische Klagen, um Grund- und Menschenrechte vor Gerichten in Deutschland und Europa durchzusetzen.
Das Team kombiniert amerikanisch geprägte Impact-Litigation-Ansätze mit deutscher Verfassungsdogmatik, arbeitet eng mit pro-bono-Kanzleien zusammen und glänzt mit Erfolgen etwa gegen Massenüberwachung oder für Gesundheitsfürsorge ohne Angst. Hör rein, wenn Du erfahren willst, wie Litigation zum Demokratie-Turbo wird – unsere Podcastfolgen mit der GFF warten schon in Deiner Playlist!
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