Subjektiv unmöglich ist eine Leistung nur für den konkreten Schuldner. Könnte ein Dritter sie noch erbringen, entfällt die Pflicht erst, wenn feststeht, dass der Schuldner das Stück absolut nicht beschaffen kann. Dann greift ebenfalls § 275 Abs. 1 BGB, die Haftung bleibt aber möglich.

Ich verorte die Unmöglichkeit im allgemeinen Leistungsstörungsrecht des Schuldrechts. Es geht also um die Situation, dass bei der Abwicklung eines Vertrags etwas schief-läuft und der Schuldner schlicht nicht leisten kann. Damit gehört sie in dieselbe Kategorie wie Verzögerung, Mangelhaftigkeit und sonstige Störungen.

Die Schuldrechtsreform hat die Unmöglichkeit keineswegs abgeschafft. Im Gegenteil: Durch die Einbeziehung der unmöglichen Nacherfüllung, etwa bei Gewährleistungsfällen, wurde sie erstmals richtig praxisrelevant. Das erkennt man besonders an § 326 Abs. 5 BGB, der die Nacherfüllung ausdrücklich mit Unmöglichkeit verknüpft.

Objektive Unmöglichkeit liegt vor, wenn niemand – auch kein Dritter – die geschuldete Leistung mehr erbringen kann. Das Pferd ist tot, das Bild verbrannt, das Auto im Rhein. Dann sagt § 275 Abs. 1 BGB: Die primäre Leistungspflicht erlischt, auch wenn Schadensersatzfragen noch offenbleiben.

Sobald ich alles meinerseits Erforderliche getan habe – Beschaffung, Aussonderung und richtige Bereitstellung –, beschränkt § 243 Abs. 2 BGB das Schuldverhältnis auf genau dieses Stück. Geht es danach unter, liegt echte Unmöglichkeit vor, obwohl ursprünglich nur eine Gattung geschuldet war.

Annahmeverzug erscheint fast immer gemeinsam mit Unmöglichkeit. Wenn der Gläubiger die ordnungsgemäß angebotene Leistung nicht annimmt und sie danach untergeht, schuldet er trotz Nichtleistung den Preis (§§ 293 ff. i.V.m. § 326 Abs. 2 BGB). Deshalb muss man beide Institute vernetzt beherrschen.

Grundregel: Wer nichts bekommt, zahlt nichts (§ 326 Abs. 1 BGB). Ausnahmen entstehen, wenn die Unmöglichkeit aus seiner Sphäre stammt, er sich im Annahmeverzug befindet oder die Gefahr bereits durch Besitz- oder Versendungsvorschriften überging. Dann bleibt der Gegenleistungsanspruch bestehen.

Bei nachträglicher Unmöglichkeit prüfe ich, ob ich das Leistungshindernis verursacht habe. War die Leistung schon vor Vertragsschluss unmöglich, knüpft § 311a Abs. 2 BGB lediglich an meine Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis an. Eine Sekunde vor oder nach Vertragsschluss entscheidet damit über völlig unterschiedliche Prüfungsprogramme.

Ich hafte nur, wenn ich das Leistungshindernis bei Vertragsschluss kannte oder meine Unkenntnis verschuldet war. Das Pferd war schon tot; wusste ich das nicht und durfte ich es nicht wissen, entfällt das Vertretenmüssen – trotz weiterhin wirksamen Vertrags.

§ 275 Abs. 2 BGB soll extreme Ausnahmen erfassen: Fälle, in denen die Leistung zwar theoretisch möglich, aber mit völlig unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre, etwa der berühmte Ring im Rhein. Hier entfällt die Pflicht nicht automatisch; ich darf lediglich die Leistung verweigern, wenn Aufwand und Leistungsinteresse grob auseinanderfallen.

Erstens: Hat der Gläubiger die Unmöglichkeit zu vertreten, bleibt sein Zahlungsanspruch erhalten. Zweitens: Befindet er sich in Annahmeverzug, muss er gleichfalls zahlen. Daneben wirken die Gefahrübergänge der §§ 446 und 447 BGB. Diese vier Fallgruppen sollte man in Klausuren sicher abrufen können.

Bevor du den ersten Satz schreibst, kläre immer: anfänglich oder nachträglich, Stück- oder Gattungsschuld, Annahmeverzug ja oder nein. Hast du diese vier Schubladen sauber geöffnet, kann dich keine Unmöglichkeitskonstellation mehr aus der Ruhe bringen.

Obwohl § 275 Abs. 1 BGB die Leistungspflicht ausschließt, ermöglicht § 283 BGB zusammen mit § 280 Abs. 1 einen Schadensersatz statt der Leistung. Ich definiere Pflichtverletzung hier als objektive Abweichung vom vertraglichen Pflichtenprogramm: Nichtleisten bleibt pflichtwidrig, sofern ich die Unmöglichkeit zu vertreten habe.